Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft: Prozess startet am 16. April

Pallade Veneta - Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft: Prozess startet am 16. April

Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft: Prozess startet am 16. April / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Das Landgericht Oldenburg verhandelt ab dem 16. April über die Anklagen in der Korruptions- und Betrugsaffäre um die mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betraute ehemalige Elsflether Werft. Für den Prozess, in dem die drei anhängigen Strafverfahren gebündelt werden, sind zunächst knapp 40 Verhandlungstage bis Mitte Dezember angesetzt, wie das Gericht in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte.

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Aufgrund der Vielzahl der Verfahrensbeteiligten und des Umfangs des Falls findet der Prozess in den Weser-Ems-Hallen statt. In der Affäre geht es um den Verdacht betrügerischer Falschabrechnungen und der Korruption bei der inzwischen nicht mehr existierenden Werft im niedersächsischen Elsfleth, die unter anderem auch mit einer Generalsanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" der deutsche Marine beauftragt war.

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück klagte insgesamt sieben Beschuldigte an, darunter ehemalige Vorstände der Werft und einen Kostenprüfer der Marine. Die Verantwortlichen der als Generalunternehmerin agierenden Werft sollen über Jahre hinweg ein System etabliert haben, bei dem mit Subunternehmen ausgehandelte Preisnachlässe gegenüber der Marine verheimlicht und dieser überhöhte Sammelrechnungen vorgelegt wurden.

Darüber hinaus sollen zwei frühere Vorstände des Unternehmens Millionen abgezweigt und in ein eigenes Goldförderprojekt in der Mongolei gesteckt haben. Dies trug laut Staatsanwaltschaft wohl zur Insolvenz der Werft 2018 bei.

Die Generalüberholung des 1959 in Dienst gestellten Marineschulschiffs "Gorch Fock" sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für großen Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.

A.Tucciarone--PV

Lufthansa gewinnt Bieterduell um Airline TAP aus Portugal

Im Bieterwettstreit um Anteile an der portugiesischen Fluglinie TAP hat sich die Lufthansa gegen die niederländisch-französische Air France-KLM durchgesetzt. Nach Angaben der Regierung in Lissabon bot der deutsche Luftfahrtkonzern 1,025 Milliarden Euro für eine 44,9-prozentige Beteiligung an der Airline, die in der Corona-Krise vom portugiesischen Staat gerettet worden war. Für die Lufthansa ist die Beteiligung auch von strategischer Bedeutung.

Portugiesischer Regierungschef: Lufthansa gewinnt Bieterrennen um TAP Air

Der deutsche Lufthansa-Konzern hat nach Angaben des portugiesischen Regierungschefs Luis Montenegro das Bieterrennen um die Teilprivatisierung der Airline TAP gewonnen. Die Lufthansa habe ein Angebot von 1,2 Milliarden Euro für die Übernahme von 44,9 Prozent des Kapitals der portugiesischen Fluglinie gemacht, sagte Montenegro am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Damit setzte sich die Lufthansa gegen die niederländisch-französische Air France-KLM durch, die ebenfalls Interesse an einer Übernahme hatte.

Nordrhein-Westfalen: Castortransport erreicht Ahaus nach Protestaktion an Brücke

Nach einer Verzögerung durch eine Protestaktion hat ein 23. Castortransport mit Atommüll durch Nordrhein-Westfalen von Jülich bei Aachen am Mittwochmorgen das Zwischenlager in Ahaus im Münsterland erreicht. Aktivisten störten den Transport zwischenzeitig an einer Brücke über der Autobahn 31, wie die Polizei in Münster mitteilte. Nach einer Verzögerung konnte der Transport weiterfahren. Die Sicherheit des Transports sei durchgängig gewährleistet gewesen.

US-Zentralbank-Vorständin Cook hat keine Zeit für von Trump einberufene Anhörung

US-Präsident Donald Trump will Zentralbank-Vorständin Lisa Cook entlassen - für eine Befragung durch ein von Trump einberufenes Komitee hat sie aber keine Zeit. Cook nehme am 5. November an finanz- und geldpolitischen Treffen in Europa teil, schrieb ihr Anwalt Abbe Lowell am Dienstag an das Weiße Haus. "Folglich kann sie an diesem Datum nicht an einer Anhörung teilnehmen." Möglich sei die Befragung erst nach Beratungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik am 8. und 9. Dezember.