EU-Kommission verschärft auch für chinesischen Online-Händler Temu die Regeln

Wetter - Venezia 17°C

EU-Kommission verschärft auch für chinesischen Online-Händler Temu die Regeln

WIRTSCHAFT 31.05.2024

EU-Kommission verschärft auch für chinesischen Online-Händler Temu die Regeln / Foto: JUSTIN SULLIVAN - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Die EU-Kommission verschärft auch für den chinesischen Online-Händler Temu die Vorschriften. Sie stufte Temu am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) offiziell in die Kategorie der sehr großen Online-Plattformen ein. Temu hat nach eigenen Angaben monatlich rund 75 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU.

Textgröße ändern:

Die Online-Plattform liegt damit deutlich über der Schwelle von 45 Millionen Nutzern, ab der das DSA greift. Temu muss nun innerhalb von vier Monaten, also bis Ende September, umfangreiche Vorkehrungen zum Schutz beispielsweise vor Produktfälschungen und vor Verletzungen der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums treffen. Außerdem werden jährliche Risikobewertungsberichte verpflichtend, die insbesondere mögliche nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher unter die Lupe nehmen müssen - mit einem Schwerpunkt auf dem körperlichen und geistigen Wohlbefinden von Minderjährigen.

Temu lockt mit extremen Schnäppchen, steht aber immer wieder wegen schlechter Qualität, nicht erhaltener Sendungen und nicht zuletzt der katastrophalen Klima- und Umweltbilanz seiner Produkte in der Kritik.

Verbraucherschützer in mehreren europäischen Ländern hatten Mitte Mai Beschwerde gegen die Plattform eingereicht. Der Online-Marktplatz sei "voll von manipulativen Techniken, die darauf abzielen, die Verbraucherinnen und Verbraucher dazu zu bringen, mehr auf der Plattform auszugeben". Wer sein Konto bei Temu löschen wolle, müsse einen "Hindernisparcours" auf der Website durchlaufen. Außerdem lasse Temu die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig im Unklaren darüber, von wem sie die Produkte kaufen.

Die Vorgaben des DSA für Digitalriesen gelten mit der Entscheidung der Kommission vom Freitag für 24 große Onlinedienste, darunter die Onlinehändler Amazon und Zalando, Dienste wie Google Maps sowie Plattformen wie Facebook, Tiktok und X. Erst Ende April hatte Brüssel den chinesischen Online-Händler Shein als sehr große Online-Plattform eingestuft.

Verstoßen die Unternehmen gegen die Vorschriften, können die Strafen bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes erreichen. Bei wiederholten Verstößen können sie laut DSA auch in der EU verboten werden.

N.Tartaglione--PV

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.

Ukraine lagert erstmals seit 2012 wieder Saatgut in Tresor auf Spitzbergen ein

Die Ukraine hat erstmals seit 2012 wieder Saatgut im arktischen Saatgut-Tresor auf Spitzbergen einlagern lassen. In dieser Woche seien 773 Proben in die norwegische Anlage gebracht worden, teilte das Landwirtschaftsministerium in Oslo mit. Darunter seien verschiedene Sorten von Sonnenblumen, Getreide, Buchweizen und Futterpflanzen.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - EU-Kommission verschärft auch für chinesischen Online-Händler Temu die Regeln