Pallade Veneta - EU-Kommission verlangt von Pornoseiten Auskunft zum Schutz Minderjähriger

EU-Kommission verlangt von Pornoseiten Auskunft zum Schutz Minderjähriger


EU-Kommission verlangt von Pornoseiten Auskunft zum Schutz Minderjähriger
EU-Kommission verlangt von Pornoseiten Auskunft zum Schutz Minderjähriger / Foto: Lionel BONAVENTURE - AFP/Archiv

Die Europäische Union hat von drei Porno-Websites Auskunft über ergriffene Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen und gegen die Verbreitung illegaler Inhalte verlangt. Die EU-Kommission forderte die Verantwortlichen der Seiten Pornhub, Stripchat und XVideos am Donnerstag auf darzulegen, was diese gegen die Verbreitung von Inhalten mit geschlechtsspezifischer Gewalt unternehmen und wie sie sicherstellen, dass die Nutzerinnen und Nutzer tatsächlich volljährig sind.

Textgröße ändern:

Eine Reihe größerer Plattformen, zu denen auch die drei Porno-Websites gehören, unterliegen seit April im Rahmen des EU-Gesetzes für Digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) strengeren Regeln. Das Gesetz umfasst Vorgaben etwa gegen illegale Inhalte, Hass, Desinformation und Fälschungen im Internet.

Im speziellen Fall der Pornoseiten geht es vor allem um den Schutz Minderjähriger. Außerdem verlangt die Kommission Auskunft darüber, wie die Unternehmen intern die Einhaltung des Gesetzes sicherstellen. Die Seiten Pornhub, Stripchat und XVideos haben nun bis zum 4. Juli Zeit, um die geforderten Informationen zu liefern. Bleibt das aus, drohen Ermittlungen und im weiteren Verlauf finanzielle Sanktionen, sollten Verstöße gegen das Gesetz festgestellt werden.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer

Der Bundestag hat eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Parlamentsplenum stimmte am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen für eine entsprechende Gesetzesänderung. Durch sie soll sich der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten bis zum Jahr 2030 um fast vier Euro auf 11,78 Euro verteuern. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich dadurch in den kommenden Jahren Steuermehreinnahmen von zusammengerechnet fast zwölf Milliarden Euro.

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.

Textgröße ändern: