Meta hebt Beschränkungen für Trump auf Facebook und Instagram auf

Pallade Veneta - Meta hebt Beschränkungen für Trump auf Facebook und Instagram auf

Meta hebt Beschränkungen für Trump auf Facebook und Instagram auf / Foto: Giorgio Viera - AFP/Archiv

Der Internetkonzern Meta hebt Beschränkungen für Konten von Ex-US-Präsident Donald Trump in den Onlinenetzwerken Instagram und Facebook auf. Trump werde nicht mehr den verschärften Suspendierungsstrafen unterliegen, erklärte der Konzern am Freitag (Ortszeit). Begründet wird der Schritt mit der "Verantwortung, politische Meinungsäußerung zu ermöglichen". Die Menschen in den USA sollten auf der selben Grundlage von den Präsidentschaftskandidaten informiert werden können.

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Trumps Nutzerkonten auf Facebook und Instagram waren nach dem Sturm radikaler Anhänger des damaligen Präsidenten auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Zur Begründung wurde die Gefahr weiterer Gewalt angeführt. Die Konten wurden zwar Anfang des vergangenen Jahres wieder freigeschaltet, allerdings unter strengeren Regeln.

Hunderte Anhänger des abgewählten Präsidenten hatten am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt, um eine offizielle Bestätigung des Sieges des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zu verhindern. Trump hatte über Wochen die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Kurz vor der Kapitol-Erstürmung rief der Rechtspopulist seine Anhänger in einer Rede auf, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus" zu kämpfen.

Auch in anderen Netzwerken wurden Trumps Konten zwischenzeitlich gesperrt. Mittlerweile nutzt Trump vor allem seine eigene Online-Plattform Truth Social. Auf Facebook folgen Trump 34 Millionen Nutzer, dort werden auch Beiträge geteilt, die zuerst auf Truth Social veröffentlicht wurden.

P.Colombo--PV

Wegen EU-Einwänden: Start für Tierhaltungskennzeichnung wird erneut verschoben

Wegen Einwänden der EU verzögert sich die Einführung einer verpflichtenden Kennzeichnung der Tierhaltungsform beim Verkauf von Fleisch in Deutschland erneut: Statt zum 1. Januar 2027 soll die staatliche Kennzeichnung nun am 1. Oktober kommenden Jahres starten. Der CDU-Berichterstatter Christoph Frauenpreiß erklärte nach Angaben vom Freitag, "Zeit und zusätzliche Expertise" sollten für eine Antwort an die EU-Kommission genutzt werden. Verbraucherschützer mahnten an, es dürfe keine weiteren Verzögerungen geben.

Altersvorsorge schon im Kindesalter: Bundestag beschließt Frühstartrente

Schon als Kind fürs Alter sparen: Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Frühstartrente beschlossen. Während Abgeordnete von Union und SPD den Aufbau eines staatlich geförderten Vorsorgedepots als wichtigen Baustein der Altersvorsorge verteidigten, kritisierten Grüne und Linke die Frühstartrente als sozial ungerecht. Auch Verbraucherschützer kritisierten eine Benachteiligung von Kindern ohne eigenes Vorsorgedepot.

Autoindustrie: Umweltminister Schneider begrüßt Einigung für "Made in Europe"-Regeln

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die Einigung von Deutschland und Frankreich zur Autoindustrie und insbesondere die von französischer Seite geforderten neuen "Made in Europe"-Regeln begrüßt. Das Ziel sei, dass Elektroautos "in Europa gebaut werden und nicht nur in China", erklärte er am Freitag. "Darum wollen wir gemeinsam mit Frankreich die europäischen Regeln rund um die CO2-Regulierung und die öffentliche Beschaffung und Förderung neu justieren."

Start für Tierhaltungskennzeichnung soll auf Oktober 2027 verschoben werden

Die Einführung einer verpflichtenden Kennzeichnung der Tierhaltungsform beim Verkauf von Fleisch in Deutschland wird erneut verschoben. Die schwarz-rote Koalition sei sich einig, "dass es sinnvoll ist, sich die Zeit zu nehmen" und die Anwendung des Gesetzes vom 1. Januar auf den 1. Oktober kommenden Jahres zu verschieben, erklärte der zuständige SPD-Berichterstatter Jens Behrens am Donnerstag. Er verwies auf EU-rechtliche Probleme.