Eilantrag zu vorläufigem Betriebsstopp von Atomkraftwerk Neckarwestheim abgelehnt

Pallade Veneta - Eilantrag zu vorläufigem Betriebsstopp von Atomkraftwerk Neckarwestheim abgelehnt

Eilantrag zu vorläufigem Betriebsstopp von Atomkraftwerk Neckarwestheim abgelehnt / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einen Eilantrag von zwei Anwohnern abgelehnt, den Betrieb des Atomkraftwerks Neckarwestheim vorläufig einzustellen. Es sei hier kein relevantes Risiko von "unzureichender Störfallbeherrschung" zu unterstellen, erklärte der VGH am Montag in Mannheim. Über die eigentliche Klage ist damit noch nicht entschieden.

Textgröße ändern:

Die Anwohner beantragten 2020 beim Landesumweltministerium, den Betrieb des Atomkraftwerks einzustellen. Drei Jahre zuvor waren Korrosion und Risse an Heizrohren entdeckt worden. Nach einer technischen Untersuchung wurden unter anderem betroffene Rohre verschlossen und ein jährliches Prüfintervall festgelegt. Auch in späteren Jahren wurde wieder Korrosion gefunden, allerdings weniger.

Das Ministerium lehnte den Antrag auf einen Betriebsstopp ab, woraufhin die Anwohner vor Gericht zogen. Sie legten Gutachten vor, die zeigen sollten, dass die Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz vor einem Atomunfall böten.

Das Gericht wog Vor- und Nachteile eines vorläufigen Betriebsstopps gegeneinander ab. Es kam zu dem Schluss, dass den Antragstellern keine Lebensgefahr drohe, ein Erfolg der Klage sei auch nicht wahrscheinlich. Die Regierung sei hier dafür verantwortlich, Risiken abzuschätzen.

Ein Termin für eine Entscheidung über die eigentliche Klage wurde noch nicht genannt. Der zweite Block des Atomkraftwerks Neckarwestheim soll Ende des Jahres ohnehin vom Netz gehen, der erste ist bereits stillgelegt.

M.Jacobucci--PV

Niedrigwasser: Bilger erwägt Aufhebung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw

Wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ins Spiel gebracht. "Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass wir Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw aufheben, wenn es nötig sein sollte", sagte Bilger am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Am frühen Nachmittag begann in Bonn ein Spitzengespräch zum Niedrigwasser.

Passagierverkehr an deutschen Flughäfen im ersten Halbjahr gesunken

Auf Deutschlands Flughäfen sind im ersten Halbjahr weniger Menschen angekommen und abgeflogen. 97,7 Millionen Passagiere nutzten die Flughäfen und damit 0,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Donnerstag mit. Zugleich sei das Sitzplatzangebot für Flüge ab Deutschland um ein Prozent gesunken, das entspreche 85 Prozent des Niveaus vor der Coronapandemie.

Übernahmekampf: Commerzbank geht mit Rekordergebnis in Gespräche mit der Unicredit

Mit einem Rekordergebnis im Rücken verhandelt die Commerzbank mit der italienischen Großbank Unicredit über die geplante Übernahme. Dazu "haben wir Gespräche aufgenommen", sagte Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp am Donnerstag bei Vorlage der Halbjahresbilanz. Sie will am bisherigen Geschäftsmodell der Bank festhalten - der Plan von Unicredit für die Commerzbank berge "erhebliche Umsetzungsrisiken", warnte sie.

Nach Drohnen-Vorfall an Leipziger Flughafen: Suche nach weiterem Objekt dauert an

Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle werden die Ermittlungen fortgeführt. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit einem zweiten verdächtigen Objekt dauerten am Donnerstag an, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden sagte. Auch eine Sprecherin des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) betonte, die Spurensuche auf dem Flughafengelände sei am Donnerstag fortgesetzt worden.