Türkei sperrt Zugang zu Online-Netzwerk Instagram

Pallade Veneta - Türkei sperrt Zugang zu Online-Netzwerk Instagram

Türkei sperrt Zugang zu Online-Netzwerk Instagram / Foto: Lionel BONAVENTURE - AFP/Archiv

Die Türkei hat am Freitagmorgen den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram gesperrt. "Instagram.com wurde aufgrund einer Entscheidung vom 2. August 2024 gesperrt", erklärte die türkische Behörde für Informationstechnologie und Kommunikation (BTK) am Freitag auf ihrer Website, ohne weitere Angaben zu machen. Zahlreiche Nutzer erklärten im Onlinedienst X, das zum Technologiekonzern Meta gehörige Instagram nicht mehr nutzen zu können, AFP-Journalisten vor Ort bestätigten dies.

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Vor der Sperre hatte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Instagram wegen des Umgangs mit Botschaften zur Tötung von Hamas-Chef Ismail Hanija kritisiert. Das Online-Netzwerk verhindere, dass "Menschen Beileidsbotschaften für den Märtyrertod Hanijas veröffentlichen", hatte Präsidentensprecher Fahrettin Altun am Mittwoch auf X erklärt. Dies sei ein "sehr eindeutiger und offensichtlicher Zensurversuch".

Hanija war nach Angaben der islamistischen Hamas und der iranischen Revolutionsgarden in der Nacht zum Mittwoch in Teheran getötet worden. Die Hamas machte Israel dafür verantwortlich. Israel hat sich nicht zur Tötung Hanijas geäußert.

O.Mucciarone--PV

2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer

Der Bundestag hat eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Parlamentsplenum stimmte am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen für eine entsprechende Gesetzesänderung. Durch sie soll sich der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten bis zum Jahr 2030 um fast vier Euro auf 11,78 Euro verteuern. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich dadurch in den kommenden Jahren Steuermehreinnahmen von zusammengerechnet fast zwölf Milliarden Euro.

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.