Nach Vorwurf der Zensur von Pro-Hamas-Posts: Türkei sperrt Instagram

Wetter - Venezia 14°C

Nach Vorwurf der Zensur von Pro-Hamas-Posts: Türkei sperrt Instagram

WIRTSCHAFT 02.08.2024

Nach Vorwurf der Zensur von Pro-Hamas-Posts: Türkei sperrt Instagram / Foto: Lionel BONAVENTURE - AFP/Archiv

Nach Vorwürfen eines "Zensurversuchs" von Pro-Hamas-Inhalten hat die Türkei den Zugang zum im Land enorm beliebten Online-Netzwerk Instagram gesperrt. "Instagram.com wurde aufgrund einer Entscheidung vom 2. August 2024 gesperrt", erklärte die türkische Behörde für Informationstechnologie und Kommunikation (BTK) am Freitag auf ihrer Website. Zahlreiche Nutzer erklärten im Onlinedienst X, das zum Technologiekonzern Meta gehörige Instagram nicht mehr nutzen zu können, AFP-Journalisten vor Ort bestätigten dies.

Textgröße ändern:

Vor der Sperre hatte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Instagram wegen des Umgangs mit Botschaften zur Tötung von Hamas-Chef Ismail Hanija kritisiert. Das Online-Netzwerk verhindere, dass "Menschen Beileidsbotschaften für den Märtyrertod Hanijas veröffentlichen", hatte Präsidentensprecher Fahrettin Altun am Mittwoch auf X erklärt. Dies sei ein "sehr eindeutiger und offensichtlicher Zensurversuch".

Hanija war nach Angaben der islamistischen Hamas und der iranischen Revolutionsgarden in der Nacht zum Mittwoch in Teheran getötet worden. Die Hamas machte Israel dafür verantwortlich. Israel hat sich nicht zur Tötung Hanijas geäußert.

Der türkische Präsident Erdogan hatte für Freitag einen nationalen Trauertag zu Ehren Hanijas ausgerufen. Der Hamas-Chef hatte sich vor dem Großangriff seiner Palästinenserorganisation auf Israel am 7. Oktober 2023 häufig in der Türkei aufgehalten, Erdogan hatte ihn auch nach dem Angriff in der Türkei empfangen.

Instagram ist in der Türkei außerordentlich beliebt: Türkischen Medien zufolge haben im Land 50 Millionen der rund 85 Millionen Einwohner ein Nutzerkonto auf der Plattform.

Der türkische Experte für Digitalrecht Yaman Akdeniz bezeichnete die Instagram-Sperre als "willkürlich" und erklärte, für sie könne es "niemals eine Erklärung oder Rechtfertigung" geben".

Die türkischen Behörden haben in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Online-Netzwerke vorübergehend gesperrt, unter anderem Facebook und Twitter, häufig geschah dies nach Attentaten. Zwischen April 2017 und Januar 2020 war auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia nicht ohne Weiteres aus der Türkei zugänglich, da in zwei Einträgen stand, es gebe Verbindungen zwischen der Regierung in Ankara und extremistischen Organisationen

B.Cretella--PV

2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer

Der Bundestag hat eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Parlamentsplenum stimmte am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen für eine entsprechende Gesetzesänderung. Durch sie soll sich der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten bis zum Jahr 2030 um fast vier Euro auf 11,78 Euro verteuern. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich dadurch in den kommenden Jahren Steuermehreinnahmen von zusammengerechnet fast zwölf Milliarden Euro.

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Nach Vorwurf der Zensur von Pro-Hamas-Posts: Türkei sperrt Instagram