Putin zu Staatsbesuch in Aserbaidschan eingetroffen

Pallade Veneta - Putin zu Staatsbesuch in Aserbaidschan eingetroffen

Putin zu Staatsbesuch in Aserbaidschan eingetroffen / Foto: Vyacheslav PROKOFYEV - POOL/AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Sonntag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Aserbaidschan eingetroffen. Wie russische Medien berichteten, landete die Präsidentenmaschine in der Hauptstadt Baku. Nach Angaben des Kreml sind Gespräche Putins mit dem Präsidenten der Kaukasusrepublik, Ilham Alijew, zu "internationalen und regionalen Problemen" geplant - darunter der Konflikt zwischen Aserbaidschan und dem Nachbarstaat Armenien.

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Aserbaidschan hatte das mehrheitlich von Armeniern bewohnte und völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet im September 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Armenien zeigte sich verärgert darüber, dass die in Bergkarabach stationierten Truppen des traditionell verbündeten Russlands während der aserbaidschanischen Offensive nicht eingriffen.

Armenien hatte sich daraufhin deutlich stärker westlichen Staaten zugewandt, darunter die USA - sehr zum Ärger Russlands. Armenien wie Aserbaidschan waren bis 1991 Teilrepubliken der Sowjetunion, Russland betrachtet beide heute als Teil seines Einflussgebiets.

Aserbaidschan - das Putin zuletzt im Jahr 2018 besucht hatte - ist ein wichtiger Erdgasproduzent, mehrere europäische Staaten erhöhten ihre Gasimporte aus dem Land nach der Abwendung von russischem Gas nach Beginn des militärischen Konflikts in der Ukraine im Februar 2022. In Aserbaidschan findet zudem im November die UN-Klimakonferenz statt.

Y.Destro--PV

2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer

Der Bundestag hat eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Parlamentsplenum stimmte am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen für eine entsprechende Gesetzesänderung. Durch sie soll sich der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten bis zum Jahr 2030 um fast vier Euro auf 11,78 Euro verteuern. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich dadurch in den kommenden Jahren Steuermehreinnahmen von zusammengerechnet fast zwölf Milliarden Euro.

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus

Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.