Festgenommener Telegram-Chef: Emirate fordern konsularischen Zugang

Pallade Veneta - Festgenommener Telegram-Chef: Emirate fordern konsularischen Zugang

Festgenommener Telegram-Chef: Emirate fordern konsularischen Zugang / Foto: Steve Jennings - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Frankreich aufgefordert, ihnen die konsularische Betreuung des festgenommenen Chefs des Messenger-Dienstes Telegram, Pawel Durow, zu ermöglichen. Die emiratischen Behörden "verfolgen den Fall ihres Staatsbürgers Pawel Durow intensiv", erklärte das Außenministerium in Abu Dhabi am Dienstag. Durow stammt ursprünglich aus Russland. Mit den dortigen Behörden geriet er jedoch aneinander und ließ sich in Dubai nieder, wo auch Telegram seinen Unternehmenssitz hat.

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Der 39-jährige Durow hat mehrere Staatsbürgerschaften, darunter auch die französische. Am Samstagabend war er am Flughafen Le Bourget bei Paris festgenommen worden. Die französischen Behörden werfen ihm vor, er habe nicht genug dagegen getan, dass Telegram für kriminelle Zwecke genutzt wird. Die Plattform hat sich seit Gründung 2013 als eine Alternative zu US-Diensten etabliert. Dabei verweigert Telegram in der Regel jegliche Herausgabe von Nutzerdaten an Behörden, selbst bei Straftaten.

Die russische Regierung hatte am Wochenende ebenfalls kritisiert, dass ihr kein konsularischer Zugang zu Durow gewährt werde. Insgesamt hielt sich der Kreml in dem Fall jedoch eher zurück. "Die vorgebrachten Anschuldigungen sind sehr schwerwiegend und erfordern ebenso starke Beweise", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Andernfalls entstehe der Eindruck, dass es sich um ein politisch motiviertes Vorgehen der französischen Behörden handle.

Y.Destro--PV

Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank

Die italienische Großbank Unicredit hat nach eigenen Angaben die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Übernahme der Commerzbank erhalten. Die EZB habe erlaubt, die Beteiligung an dem Frankfurter Geldinstitut auf mehr als 30 Prozent und anschließend ohne Obergrenze zu erhöhen, teilte Unicredit am Donnerstag mit. Die Commerzbank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

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Deutschland und Frankreich haben sich Diplomatenangaben zufolge vorläufig auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine weitere Aufweichung des Verbrenner-Aus bis 2035 vorsieht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte AFP, das Abkommen befinde sich auf der Zielgeraden, die abschließende Zustimmung aus Deutschland stehe noch aus.

Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel ihre Verhandlungen über den nächsten, auf sieben Jahre angelegten Haushalt der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich bei seiner Ankunft in Brüssel am Donnerstag noch höchst skeptisch: "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte er. Auch in der Diskussion um mögliche Maßnahmen gegen die infolge des Iran-Krieges erhöhten Energiepreise gab es keine wesentlichen Fortschritte.

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Die Ukraine hat erstmals seit 2012 wieder Saatgut im arktischen Saatgut-Tresor auf Spitzbergen einlagern lassen. In dieser Woche seien 773 Proben in die norwegische Anlage gebracht worden, teilte das Landwirtschaftsministerium in Oslo mit. Darunter seien verschiedene Sorten von Sonnenblumen, Getreide, Buchweizen und Futterpflanzen.