Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X

Pallade Veneta - Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X

Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X / Foto: EVARISTO SA - AFP/Archiv

Ein Richter am Obersten Gerichtshof in Brasilien hat mit der Sperrung des Internetdienstes X gedroht, sollte Eigentümer Elon Musk nicht sofort einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land benennen. In einer am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung gab Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof Musk 24 Stunden Zeit, um einen entsprechenden Namen zu präsentieren - andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien "sofort gestoppt".

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Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und dem Tech-Milliardär und X-Eigentümer. Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin vor, die freie Meinungsäußerung zu verletzten, und sprach von Zensur. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, "dieser 'Richter' hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat".

Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht auch dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation hatte er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Onlinenetzwerken angeordnet - was seinen Angaben zufolge von Musk teilweise wieder aufgehoben wurde.

H.Lagomarsino--PV

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