Wahlrechts-Kommission debattiert Schritte zu höherem Frauenanteil im Bundestag

Pallade Veneta - Wahlrechts-Kommission debattiert Schritte zu höherem Frauenanteil im Bundestag

Wahlrechts-Kommission debattiert Schritte zu höherem Frauenanteil im Bundestag / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Mit möglichen Schritten gegen die Unterrepräsentation von Frauen im Bundestag hat sich am Donnerstag die Wahlrechtskommission des Parlaments befasst. "Frauen sind 50,7 Prozent der Bevölkerung, die wollen gleichberechtigte Repräsentation", sagte die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier in der Sitzung nach Angaben der Bundestagspressestelle vom Freitag.

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Es gehe um eine "Frage der Macht", sagte demnach die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws. "Wenn der Kuchen 70:30 verteilt ist, wenn es 50:50 werden soll, müssen die 70 was abgeben", beschrieb sie existierende Widerstände. Grünen-Obmann Till Steffen trat den Angaben zufolge der These entgegen, Frauen seien wegen Problemen bei der Vereinbarkeit von Familie und Mandat weniger in Parlamenten vertreten. Ursache dafür seien vielmehr "Abwertungsmechanismen" gegenüber Frauen.

Skeptisch zu möglichen Quotenregelungen äußerte sich die CDU-Abgeordnete Nina Warken. Sie wies darauf hin, dass der Frauenanteil in den Bundestagsfraktionen immer etwa dem Frauenanteil in den jeweiligen Parteien entspreche. Es liege also an den Parteien selbst, wesentliche Änderungen zu bewirken.

Derzeit beträgt der Frauenanteil im Bundestag 34,9 Prozent. Das ist etwas mehr als in der Legislaturperiode zuvor, aber weniger als nach der Bundestagswahl 2013. Die Mitte März eingesetzte Wahlrechtskommission soll Vorschläge zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit entwickeln.

L.Bufalini--PV

Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei

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Der Iran hat nach dem Abschluss der seit Monaten ersten Atomgespräche mit den USA im Oman eine Fortsetzung der Verhandlungen angekündigt. Außenminister Abbas Araghtschi wertete das Gesprächsklima in Omans Hauptstadt Maskat am Freitag als "sehr positiv". Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman. Die US-Regierung verkündete indessen neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte.

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