BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds

Pallade Veneta - BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde", sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

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"Wir haben noch eine Million Vorgänge offen, die wir abschließend prüfen müssen", sagte er weiter. "Das wird mindestens bis Ende 2023 dauern." Nach der Pandemie müsse daher darüber nachgedacht werden, ob es unkompliziertere Hilfen gebe, die Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit entlasten.

Dass im Zuge einer Reform ausgeschlossen werden könne, dass Unternehmen Kurzarbeit in Anspruch nehmen, obwohl sie hohe Gewinne erzielen, glaubt der Bundesarbeitsagenturchef aber nicht: "Ich verstehe die Empörung, die die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig hohen Gewinnen auslöst", sagte Scheele den Funke-Zeitungen. "Aber ich bezweifle, dass sich das Kurzarbeitergeld in dieser Hinsicht reformieren lässt", sagte er.

Bezüglich einer Verlängerung der Sonderregeln für die Kurzarbeit sei die Bundesagentur für Arbeit nun auf den Bundeshaushalt angewiesen. "Unsere Kasse ist leer, unsere Rücklage ist aufgebraucht. Aus Beitragsmitteln kann man es nicht mehr bezahlen", sagte Scheele.

Scheele hatte sich in dem Interview mit den Funke-Zeitungen für einige tiefgreifende Reformen ausgesprochen. Unter anderem forderte er eine allgemeine Impfpflicht, bei der Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürfen und das BA ungeimpfte Arbeitssuchende eine zeitlang sperren darf. Außerdem sprach er sich für einen späteren Renteneintritt aus. Scheeles Vertrag läuft am zum 1. April aus, als Nachfolgerin haben Gewerkschaften und Arbeitgeber die frühere SPD-Chefin und ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles vorgeschlagen.

A.Tucciarone--PV

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

Konkurrenz in und aus China: Gewinn von VW bricht weiter ein

Vor allem wegen einbrechender Absätze in China sowie zunehmender Konkurrenz chinesischer Marken auch in anderen Märkten ist der Gewinn des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal weiter zurückgegangen. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Der Vorstand drängte auf weitere Einschnitte, im Raum steht der Abbau von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen.

Nettogewinn von Volkswagen im zweiten Quartal um 32,9 Prozent gesunken

Volkswagen hat im zweiten Quartal einen Gewinneinbruch um etwa ein Drittel verzeichnet. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Zu den Ursachen zählte vor allem ein drastischer Rückgang des Absatzes in China.