BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds

Pallade Veneta - BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergelds

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde", sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

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"Wir haben noch eine Million Vorgänge offen, die wir abschließend prüfen müssen", sagte er weiter. "Das wird mindestens bis Ende 2023 dauern." Nach der Pandemie müsse daher darüber nachgedacht werden, ob es unkompliziertere Hilfen gebe, die Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit entlasten.

Dass im Zuge einer Reform ausgeschlossen werden könne, dass Unternehmen Kurzarbeit in Anspruch nehmen, obwohl sie hohe Gewinne erzielen, glaubt der Bundesarbeitsagenturchef aber nicht: "Ich verstehe die Empörung, die die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig hohen Gewinnen auslöst", sagte Scheele den Funke-Zeitungen. "Aber ich bezweifle, dass sich das Kurzarbeitergeld in dieser Hinsicht reformieren lässt", sagte er.

Bezüglich einer Verlängerung der Sonderregeln für die Kurzarbeit sei die Bundesagentur für Arbeit nun auf den Bundeshaushalt angewiesen. "Unsere Kasse ist leer, unsere Rücklage ist aufgebraucht. Aus Beitragsmitteln kann man es nicht mehr bezahlen", sagte Scheele.

Scheele hatte sich in dem Interview mit den Funke-Zeitungen für einige tiefgreifende Reformen ausgesprochen. Unter anderem forderte er eine allgemeine Impfpflicht, bei der Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürfen und das BA ungeimpfte Arbeitssuchende eine zeitlang sperren darf. Außerdem sprach er sich für einen späteren Renteneintritt aus. Scheeles Vertrag läuft am zum 1. April aus, als Nachfolgerin haben Gewerkschaften und Arbeitgeber die frühere SPD-Chefin und ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles vorgeschlagen.

A.Tucciarone--PV

Panikkäufe und Milliardenhilfen: Asiatische Staaten kämpfen mit Folgen des Krieges

Die asiatischen Staaten haben besonders mit den Folgen des Krieges im Nahen Osten zu kämpfen. In Indien kam es am Donnerstag vielerorts zu Panikkäufen wegen Gerüchten über Kraftstoffengpässe. In Südkorea kündigte die Regierung ein massives Ausgabenpaket zur Entlastung der Verbraucher wegen der hohen Energiepreise an. Auf den Philippinen wurde ein "Energienotstand" ausgerufen - Abhilfe soll nun Öl aus Russland schaffen.

Chemiekonzern BASF eröffnet riesiges neues Werk in China

Der deutsche Chemiekonzern BASF hat am Donnerstag in China einen neuen Werkskomplex eröffnet. Das Areal in Zhanjiang in der Provinz Guandong erstreckt sich nach Angaben des Konzerns über rund vier Quadratkilometer und beinhaltet ein Reihe von Werken für die Produktion einer Vielzahl chemischer Stoffen. Es handelt sich um das bislang größte Investitionsprojekt von BASF.

Zahl der Empfänger der Grundsicherung im Alter gestiegen

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent gestiegen. Im Dezember 2025 erhielten rund 1,28 Millionen Menschen diese Leistungen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Die staatlichen Zuschüsse bekommt, wer dauerhaft voll erwerbsgemindert ist oder die Altersgrenze erreicht hat und den Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen finanzieren kann.

Iran-Krieg trübt Verbraucherstimmung - Einkommenserwartung sinkt deutlich

Inflationssorgen wegen des Iran-Krieges haben die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland verschlechtert. Der Konsumklima-Index für April sank auf minus 28 Punkte, 3,2 Zähler weniger als im Vormonat, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilten. Deutlich gingen demnach die Einkommenserwartungen zurück: Sie sanken um 12,6 Punkte.