Pallade Veneta - Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage

Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage


Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage
Lindner wegen hoher Stromkosten für "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage

Angetrieben von hohen Energiekosten sind die Verbraucherpreise zuletzt deutlich gestiegen - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich angesichts dieser Entwicklung für die "schnellstmögliche Absenkung" der EEG-Umlage ausgesprochen. "Jetzt muss konkret gehandelt werden", sagte Lindner am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Menschen seien "belastet durch die gestiegenen Energiepreise".

Textgröße ändern:

Deshalb werde die Bundesregierung als direkte Reaktion auf die gestiegenen Stromkosten "schnellstmöglich in diesem Jahr die sogenannte EEG-Umlage, die die Stromrechnung von der Rentnerin über den Bafög-Empfänger, die Familie und den Mittelstand zusätzlich belastet" abschaffen, sagte Lindner.

Die schnellstmögliche Absenkung der EEG-Umlage - "wenn es nach mir geht, schon in ganz wenigen Wochen" - müsse "flankiert werden durch anderes", fügte Linder hinzu und nannte hier insbesondere das Phänomen der sogenannten kalten Progression, bei der kleinere Einkommenserhöhungen von der Inflation aufgezehrt werden. "Spätestens nächstes Jahr" solle hier ein Schritt gemacht werden, sagte er im ARD-"Morgenmagazin". Das Ende der EEG-Umlage ist nach dem Koalitionsvertrag der Ampelparteien SPD, FDP und Grüne eigentlich erst ab 2023 vorgesehen.

Zugleich strebt die Bundesregierung erhebliche Investitionen an. Auch für die Haushaltspolitik seien es deshalb "sehr herausfordernde Zeiten", sagte der Finanzminister. "Deshalb müssen wir lernen, uns auf die wichtigen Dinge zu konzentrieren." Ganz wichtig sei es, "dass wir die breite Mitte der Gesellschaft nicht "überfordern".

Investiert werden solle vor allem in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur, wie Linder weiter ausführte. Für viele andere Vorhaben müsse hingegen "erst ein Zeitplan" entwickelt werden. Zwar gebe es in diesem Jahr eine respektable wirtschaftliche Entwicklung. Es könne jedoch nicht schneller das Geld der Menschen ausgegeben werden, als diese in der Lage seien, es zu erwirtschaften. Von der Regierung erfordere dies Disziplin; es dürfe nicht mehr versprochen werden, als zu halten sei, sagte Lindner.

Mit im Schnitt 3,1 Prozent hatte die Inflation in Deutschland im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 1993 erreicht. Im Jahr 2020 hingegen hatte die Inflationsrate noch bei 0,5 Prozent gelegen.

Am Montagnachmittag veröffentlicht das Statistische Bundesamt eine erste Schätzung zur Entwicklung im Januar. Die Bundesregierung geht für das Gesamtjahr 2022 derzeit von einer Teuerungsrate von im Durchschnitt 3,3 Prozent aus. Erst 2023 werde wieder eine Entwicklung hin zum Ziel der Europäischen Zentralbank gelingen, die eine Inflation von zwei Prozent anstrebt.

R.Zarlengo--PV

Empfohlen

Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt

Frankreichs BIP ging im dritten Quartal unerwartet um 0,1 % zurück und verfehlte damit die Prognosen für ein moderates Wachstum. Gleichzeitig sank das Verbrauchervertrauen auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren, da die hohe Inflation die Kaufkraft verringerte und von Ausgaben abhielt.

Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden

Chinas offizieller Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe fiel von 50,1 im September auf 49,3 im Oktober und fiel damit wieder unter die 50-Marke, die Expansion von Schrumpfung trennt. Die Zahl der neuen Exportaufträge sank auf 48,7 und der Produktionssubindex sank auf 49,8.

Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus

US-Aktien fielen am Freitag, als große Unternehmen im Bereich der künstlichen Intelligenz nachgaben, aber der S&P 500 legte immer noch um 2,5 % zu und verzeichnete damit die stärkste Woche seit August. Der Nasdaq verlor an diesem Tag 0,9 %, während die Rendite zweijähriger Staatsanleihen auf 4,87 % stieg.

US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar

Ökonomen gehen davon aus, dass sich das Wachstum der US-Einzelhandelsumsätze von 0,8 % im September auf 0,2 % im Oktober verlangsamen wird, da teurer Kraftstoff mehr Haushaltseinkommen absorbiert. Die Märkte werden auch das Protokoll der Federal Reserve und aktualisierte Daten zur Verbraucherstimmung prüfen, um Hinweise auf Zinssätze und Urlaubsausgaben zu erhalten.

Textgröße ändern: