Bundesarbeitsminister Heil nimmt an VW-Betriebsversammlung kommende Woche teil

Pallade Veneta - Bundesarbeitsminister Heil nimmt an VW-Betriebsversammlung kommende Woche teil

Bundesarbeitsminister Heil nimmt an VW-Betriebsversammlung kommende Woche teil / Foto: Yann Schreiber - AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nimmt am kommenden Mittwoch an der Betriebsversammlung des Autobauers VW teil. Der Besuch stehe "in einer turbulenten Zeit an", erklärte der Betriebsrat der Marke am Mittwoch und verwies auf die laufenden Verhandlungen um einen Haustarifvertrag. Neben Heil ist auch Konzernchef Oliver Blume angemeldet.

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Zur vorherigen Betriebsversammlung im September kamen den Angaben nach 25.000 Menschen. Auch dieses Mal rechnet der Betriebsrat mit "enormem Interesse". Die Einladung an den Bundesarbeitsminister war den Angaben nach bereits vor Monaten erfolgt. "Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil zu uns kommt. Für unsere Belegschaft ist der Besuch des Bundesministers ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung", erklärte Betriebsratschefin Daniela Cavallo.

Die dritte Tarifrunde bei VW war am Donnerstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen, weiter geht es am 9. Dezember. Der Gesamtbetriebsrat und die IG Metall legten zuletzt ein sogenanntes Zukunftskonzept vor, in dem sie vorschlagen, Gehaltssteigerungen nicht auszuzahlen, sondern für einen Fonds zur Finanzierung von Arbeitszeitkürzungen zu verwenden. Im Gegenzug fordern sie Garantien für Beschäftigung und Standorte.

VW allerdings hält bisher seinen Plänen für Fabrikschließungen und Kündigungen in Deutschland fest. Ab kommender Woche könnte es daher zu Ausständen der Belegschaft kommen, denn die sogenannte Friedenspflicht endet am Samstag. Die Tarifkommission der IG Metall stimmte bereits einstimmig für Warnstreiks, die ab Sonntag möglich wären.

Zu den Tarifverhandlungen selbst werde Heil sich aller Voraussicht nach nicht äußern, das sei mit der Tarifautonomie nicht zu vereinbaren, erklärte der Betriebsrat. Mit der Lage der Automobilindustrie insgesamt, der Rolle Volkswagens in der Branche und anderen arbeitsmarktpolitischen Themen, stünden aber "sicherlich genügend spannende Themenfelder bereit".

H.Ercolani--PV

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In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

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