Scholz fordert Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten in Stahlsparte

Pallade Veneta - Scholz fordert Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten in Stahlsparte

Scholz fordert Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten in Stahlsparte / Foto: Alexandra BEIER - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen langfristigen Erhalt der Stahlindustrie in Deutschland ausgesprochen. "Für mich ist klar: Stahl muss in Deutschland produziert und verarbeitet werden", sagte er am Donnerstag in Bochum. "Wir fördern den Umstieg auf klimafreundliche Produktion, auch hier im Ruhrgebiet, bei Thyssenkrupp zum Beispiel. Das verbinden wir dann aber auch mit der Erwartung, dass Produktion und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben müssen."

Textgröße ändern:

Die Stahl-Tochter des Industriekonzerns Thyssenkrupp hatte am Montag angekündigt, bis 2030 insgesamt 11.000 von insgesamt 27.000 Stellen abbauen oder auslagern zu wollen. Der Standort in Kreuztal-Eichen soll komplett geschlossen und ein weiteres Werk verkauft werden.

"Ich werde mit den Stahlunternehmen und der Gewerkschaft weiter daran arbeiten und mit ihnen zusammenkommen, um diese Produktion in Deutschland zu sichern", sagte Scholz dazu. Die Stahlindustrie dürfe "nicht Stück für Stück immer kleiner werden".

Das sei auch eine "geostrategische Frage", führte der Kanzler aus. Stahl werde noch jahrhundertelang eine wichtige Rolle spielen, nicht zuletzt auch für die Rüstungsindustrie und damit die Landesverteidigung. "Wir müssen das für unsere strategische Souveränität tun."

I.Saccomanno--PV

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Missbrauchsbeauftragte fordert besseren Schutz von Kindern im Netz

Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, hat einen besseren Schutz Heranwachsender im Internet gefordert. "Die Risiken im digitalen Raum explodieren", sagte Claus bei der Vorstellung ihres ersten Berichts am Dienstag in Berlin. Tagtäglich würden Kinder und Jugendliche im Netz Opfer sexueller Gewalt und Ausbeutung. So habe schon jeder vierte junge Mensch zwischen 14 und 17 Jahren Cyber-Grooming erlebt. Diese gezielte Online-Kontaktaufnahme sei der Auftakt für sexualisierte Übergriffe.

Arbeitgeber fordern mehr Tempo bei Reformen - Merz wirbt für Zuversicht

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Bundesregierung zu raschen Reformen aufgefordert. Grundvoraussetzung für weiteres Wachstum in Deutschland seien "weniger Bürokratie, flexiblere Arbeit, niedrigere Belastungen und ein Staat, der schneller und digitaler wird", sagte Dulger am Dienstag beim Arbeitgebertag in Berlin, wo er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen 20-Punkte-Plan der Arbeitgeber überreichte. Merz bekräftigte seinen Willen zu den "umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten" - und warb zugleich für mehr Zuversicht.