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Habeck reist mit Wirtschaftsdelegation nach Kenia

WIRTSCHAFT 01.12.2024

Habeck reist mit Wirtschaftsdelegation nach Kenia / Foto: Daniel ROLAND - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Sonntag nach Kenia. Im Mittelpunkt der Reise des Vizekanzlers steht nach Angaben seines Ministeriums der fünfte Deutsch-Afrikanische Wirtschaftsgipfel (GABS). Habeck wird die wichtigste Wirtschaftsveranstaltung Deutschlands in Afrika am Dienstag in Nairobi eröffnen. Auf dem Programm von Habecks viertägiger Reise stehen außerdem Gespräche mit hochrangigen kenianischen Regierungsvertretern, darunter Handelsminister Salim Mvurya.

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Auch ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Kenias Zivilgesellschaft sind laut Wirtschaftsministerium geplant. Habeck wird von Bundestagsabgeordneten und einer Wirtschaftsdelegation begleitet, zu der unter anderem Vertreter aus den Bereichen Energie- und Umwelttechnik gehören. Zentrale Themen der Reise sind der Ausbau der erneuerbaren Energien mit Fokus auf Geothermie, die Fachkräfteausbildung sowie die Start-up- und Digitalwirtschaft. Dazu besucht Habeck eine Geothermieanlage sowie Unternehmen, die auf die Fachkräfteausbildung spezialisiert sind. Außerdem will er sich mit kenianischen Start-up-Unternehmern austauschen.

T.Galgano--PV

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Missbrauchsbeauftragte fordert besseren Schutz von Kindern im Netz

Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, hat einen besseren Schutz Heranwachsender im Internet gefordert. "Die Risiken im digitalen Raum explodieren", sagte Claus bei der Vorstellung ihres ersten Berichts am Dienstag in Berlin. Tagtäglich würden Kinder und Jugendliche im Netz Opfer sexueller Gewalt und Ausbeutung. So habe schon jeder vierte junge Mensch zwischen 14 und 17 Jahren Cyber-Grooming erlebt. Diese gezielte Online-Kontaktaufnahme sei der Auftakt für sexualisierte Übergriffe.

Arbeitgeber fordern mehr Tempo bei Reformen - Merz wirbt für Zuversicht

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Bundesregierung zu raschen Reformen aufgefordert. Grundvoraussetzung für weiteres Wachstum in Deutschland seien "weniger Bürokratie, flexiblere Arbeit, niedrigere Belastungen und ein Staat, der schneller und digitaler wird", sagte Dulger am Dienstag beim Arbeitgebertag in Berlin, wo er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen 20-Punkte-Plan der Arbeitgeber überreichte. Merz bekräftigte seinen Willen zu den "umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten" - und warb zugleich für mehr Zuversicht.

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