Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange

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Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange

WIRTSCHAFT 31.01.2022

Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange

Deutsche Journalistenverbände fordern die sofortige Freilassung des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange. Assange müsse umgehend freikommen und dürfe nicht an die USA ausgeliefert werden, erklärten am Montag der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi (dju), Reporter ohne Grenzen (RSF) und Netzwerk Recherche.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse sich bei seinem USA-Besuch Anfang kommender Woche bei US-Präsident Joe Biden in Washington "mit Nachdruck" dafür einsetzen, dass die USA die Anklage gegen Assange fallenlassen, verlangten die Organisationen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz waren auch Vertreter des Österreichischen Journalist*innen Clubs und des Club Suisse de la Presse zugeschaltet, um die Forderungen zu unterstützen.

Assange sitzt seit zweieinhalb Jahren in London in Haft. Die USA fordern seine Auslieferung; dort droht dem 50-Jährigen unter anderem wegen des Vorwurfs der Spionage eine lange Gefängnisstrafe. Kürzlich ging die gerichtliche Auseinandersetzung um die mögliche Auslieferung in eine neue Runde.

Vor seiner Inhaftierung hatte Assange sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft gelebt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort sollte ihm wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs der Prozess gemacht werden, die Anschuldigungen wurden jedoch fallen gelassen. Assange und seine Unterstützer haben die Verfahren immer wieder als politisch motiviert kritisiert.

"Der Umgang mit Julian Assange ist eine Schande für die Pressefreiheit und die Rechtsstaatlichkeit", erklärte am Montag der DJV-Vorsitzende Frank Überall. "Mit dem Verfahren gegen ihn wird ein verheerendes Signal an Journalistinnen und Journalisten sowie Whistleblower weltweit gesendet." Assange gehöre "unverzüglich freigelassen".

"Das Verhalten Großbritanniens im Fall Assange ist eines Rechtsstaats nicht würdig", urteilte auch RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. "Über zwei Jahre konnten wir immer wieder im Gericht beobachten, dass das Verfahren nichts als eine politisch motivierte Farce ist." Es sei "überfällig", dass sich die neue Bundesregierung in der Angelegenheit klarer positioniere als die der vorherigen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

D.Bruno--PV

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

Konkurrenz in und aus China: Gewinn von VW bricht weiter ein

Vor allem wegen einbrechender Absätze in China sowie zunehmender Konkurrenz chinesischer Marken auch in anderen Märkten ist der Gewinn des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal weiter zurückgegangen. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Der Vorstand drängte auf weitere Einschnitte, im Raum steht der Abbau von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen.

Nettogewinn von Volkswagen im zweiten Quartal um 32,9 Prozent gesunken

Volkswagen hat im zweiten Quartal einen Gewinneinbruch um etwa ein Drittel verzeichnet. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Zu den Ursachen zählte vor allem ein drastischer Rückgang des Absatzes in China.

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