Sprecher: Von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme an Mercosur-Gipfel

Pallade Veneta - Sprecher: Von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme an Mercosur-Gipfel

Sprecher: Von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme an Mercosur-Gipfel / Foto: IDRISS BIGOU-GILLES - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant "im Moment" keine Teilnahme am Gipfel der südamerikanischen Mercosur-Staaten an diesem Freitag. Das sagte die neue EU-Kommissionssprecherin Paula Pinho am Montag in Brüssel. Die Gespräche auf technischer Ebene hielten an, fügte der für Handel zuständige Sprecher Olof Gill hinzu.

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Zuvor hatte es in Brüssel geheißen, von der Leyen könnte zu dem Gipfel in Uruguays Hauptstadt Montevideo reisen und dort im Namen der Europäischen Union das lange geplante Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Ländern paraphieren, also vorläufig unterzeichnen.

Gill sagte dazu, die Chefunterhändler von EU und Mercosur hätten vergangene Woche "konstruktive Fortschritte" erzielt. "Wie bei allen Handelsgesprächen geht Substanz aber vor Geschwindigkeit", betonte er.

Das Abkommen soll eine der weltweit größten Freihandelszonen mit über 715 Millionen Einwohnern schaffen. Neben Uruguay sollen auf südamerikanischer Seite auch Argentinien, Brasilien und Paraguay dazu gehören.

Die Bundesregierung und große Teile der deutschen Wirtschaft sind für den Abschluss. Frankreich und Polen sind dagegen. Beide Länder fürchten Konkurrenz für heimische Landwirte, unter anderem durch günstigeres Geflügel- und Rindfleisch aus Südamerika.

Die Gespräche über das Abkommen dauern bereits seit 25 Jahren. Kritiker führen neben Bedenken der Landwirte auch die fortschreitende Abholzung des Regenwaldes im Amazonas an.

A.Tucciarone--PV

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

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