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EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

WIRTSCHAFT 17.01.2025

EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus / Foto: Nicolas TUCAT - AFP

Die EU-Kommission weitet ihre Untersuchung gegen die Online-Plattform X von US-Milliardär Elon Musk aus. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verlangte von dem Unternehmen am Freitag mehr Informationen über die Algorithmen der Plattform, also die Empfehlungssysteme für Nutzer. Dafür setzte sie eine Frist bis zum 15. Februar.

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Die Kommission unternehme "weitere Schritte, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Service Act, DSA) durch die Empfehlungssysteme von X zu überprüfen", erklärte Virkkunen. Das europäische Gesetz verpflichtet Online-Plattformen unter anderem dazu, gegen Desinformation, Hetze und Propaganda vorzugehen. Im Fall von X besteht der Verdacht, dass rechtspopulistische Inhalte den Nutzerinnen und Nutzern häufiger angezeigt werden als andere.

Die EU-Kommission steht unter Druck, ihre laufenden Verfahren gegen X zu verschärfen, nachdem sich Musk als Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump in den deutschen Wahlkampf eingemischt und für die AfD geworben hat. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisierte dies als "völlig inakzeptabel". Auch das Europaparlament drängt zu einem härteren Kurs. Am Dienstag ist dazu eine Plenardebatte in Straßburg angesetzt, einen Tag nach der Amtseinführung Trumps.

Gegen X laufen in der EU bereits mehrere Verfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen die Gesetzesvorgaben. Unter anderem wirft Brüssel der Plattform vor, mit dem weiß-blauen Haken für bezahlte Nutzerkonten vorzutäuschen, dass diese authentisch und überprüft seien. Auch wer hinter Werbung stecke, sei nicht immer erkennbar.

X drohen empfindliche Strafen: Bei einem Nachweis der Verstöße könnte die Kommission ein Bußgeld in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

F.Dodaro--PV

Hohe Energiepreise: Inflation steigt im September auf Höchststand seit Ende 2023

So hoch war die Inflationsrate seit Dezember 2023 nicht mehr: Der Anstieg der Verbraucherpreise hat wegen der hohen Kosten für Energie im September stark zugelegt. Die Inflationsrate betrug im Vergleich zum Vorjahresmonat 3,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. "Die Inflationsrate erreichte im September mit über drei Prozent einen neuen Jahreshöchststand. Das war zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023", erklärte Amtspräsidentin Ruth Brand.

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

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