Pallade Veneta - SPD will Kauf von E-Autos fördern - Miersch kritisiert Pro-Verbrenner-Kurs von Merz

Wetter - Venezia 12°C

SPD will Kauf von E-Autos fördern - Miersch kritisiert Pro-Verbrenner-Kurs von Merz

WIRTSCHAFT 17.01.2025

SPD will Kauf von E-Autos fördern - Miersch kritisiert Pro-Verbrenner-Kurs von Merz / Foto: DENIS CHARLET - AFP/Archiv

Die SPD hat am Freitag einen Fünf-Punkte-Plan zur Stärkung der Automobilindustrie in Deutschland vorgelegt. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung der Elektromobilität, unter anderem durch einen Steuerbonus als Kaufanreiz. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warf Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vor, mit seinem Eintreten für ein Festhalten am Verbrennermotor die Zukunft der deutschen Autoindustrie zu gefährden.

Textgröße ändern:

"Die Union hat keinen Plan für eine zukunftsfähige Automobilindustrie", sagte Miersch der Nachrichtenagentur AFP. Ihre einzige Forderung zu dem Thema in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 23. Februar sei, dass auch über das von der EU gesetzte Enddatum 2035 hinaus weiter Autos mit Verbrennermotor zugelassen werden sollten. "Damit setzt sie völlig falsche Signale und schafft Unsicherheit für die Industrie, die sich seit Jahren auf die E-Mobilität einstellt", warnte Miersch.

Der SPD-Generalsekretär verwies darauf, dass es weltweit im vergangenen Jahr einen Zuwachs von 25 Prozent beim Verkauf von E-Autos gegeben habe. "Mit ihrem Kurs gefährdet die Merz-CDU unsere Autoindustrie - und schafft Unsicherheit für die Beschäftigten, ihre Familien und unseren gesamten Wirtschaftsstandort", kritisierte Miersch. Er äußerte sich im Vorfeld des Wahlkampfauftritts von Bundeskanzler Olaf Scholz am Nachmittag in Wolfsburg, wo sich der SPD-Spitzenkandidat auch zur Lage der Autoindustrie äußern dürfte.

"E-Mobilität muss für alle bezahlbar sein", heißt es in dem Fünf-Punkte-Plan der SPD, der AFP vorliegt. "Dafür brauchen wir erneute Kaufanreize, konkret: einen Steuerbonus für alle, die ein in Deutschland produziertes oder ein junges gebrauchtes E-Auto kaufen." Für Menschen mit geringeren Einkommen soll es demnach Hilfen bei Leasingmodellen geben. Zudem will die SPD E-Autos langfristig von der Kfz-Steuer freistellen und auch elektrische Dienstwagen attraktiver machen.

Weiter heißt es in dem Papier, EU-Strafzahlungen für die Autoindustrie wolle die SPD vermeiden. Dabei geht es um die EU-Flottengrenzwerte, die für einige deutsche Autohersteller wegen eines zu geringen Verkaufsanteils von E-Autos schwer einzuhalten sind. Angekündigt werden Verhandlungen mit der EU-Kommission über "pragmatische Lösungen", aber "ohne dabei die klimafreundlichen Ziele in Frage zu stellen".

Bekräftigt wird auch das Ziel des stärkeren Ausbaus der Ladeinfrastruktur für E-Autos, verbunden mit einem möglichst europaweit einheitlichen Bezahlsystem. Generell sollen die Strompreise gesenkt werden. In ihrem Wahlprogramm verweist die SPD hier vor allem auf die Senkung der Netzentgelte. Außerdem plant die SPD einen Made-in-Germany-Bonus, der einen Steuerrabatt von zehn Prozent der Anschaffungssumme für Investitionen in Zukunftstechnologien in Deutschland vorsieht.

F.M.Ferrentino--PV

Hohe Energiepreise: Inflation steigt im September auf Höchststand seit Ende 2023

So hoch war die Inflationsrate seit Dezember 2023 nicht mehr: Der Anstieg der Verbraucherpreise hat wegen der hohen Kosten für Energie im September stark zugelegt. Die Inflationsrate betrug im Vergleich zum Vorjahresmonat 3,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. "Die Inflationsrate erreichte im September mit über drei Prozent einen neuen Jahreshöchststand. Das war zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023", erklärte Amtspräsidentin Ruth Brand.

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

Textgröße ändern: