Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu

Pallade Veneta - Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu

Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Die Facebook-Mutter Meta und die Online-Plattform X haben eine engere Zusammenarbeit mit der EU-Kommission im Zusammenhang mit Hassrede und Beleidigungen im Netz zugesagt. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen begrüßte am Montag das freiwillige Engagement der Online-Plattformen, mit dem sie den Angaben zufolge über die verpflichtenden Regeln im EU-Gesetz für digitale Dienste hinausgehen. Insbesondere der X-Inhaber Elon Musk hatte die EU-Vorgaben zuletzt als "Zensur" bezeichnet.

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Nach Angaben der Kommission unterzeichneten insgesamt zwölf Online-Dienste die freiwillige Vereinbarung, darunter neben X und Meta auch die Videoplattformen Youtube und Tiktok sowie die Plattform Linkedin. Sie sagen unter anderem Bemühungen zu, mindestens zwei Drittel der von anerkannten Stellen gemeldeten Hassbotschaften auf ihren Plattformen innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und bei Verstößen zu löschen.

Die EU-Kommission soll die Umsetzung der Vereinbarung überwachen. Die Zusagen der Unternehmen bleiben dabei freiwillig, sie können aber in laufende Ermittlungen wegen mutmaßlichen Verstößen gegen das Gesetz für digitale Dienste einfließen. Solche Verfahren laufen in Brüssel unter anderem gegen den Onlinedienst X, den Facebook-Mutterkonzern Meta und die Videoplattform Tiktok.

Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte sich Anfang Januar in eine Linie mit dem X-Eigentümer Musk und weiteren Vertrauten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump eingereiht, die der EU "Zensur" vorwerfen. Sie wenden sich gegen weitere Vorgaben im Gesetz für digitale Dienste, mit denen die EU gegen Falschinformationen im Netz vorgehen will. Das Gesetz überträgt allerdings lediglich ohnehin geltende Regeln auf die Online-Plattformen.

N.Tartaglione--PV

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

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