Scholz: EU-Kommission offen für europaweite Kaufprämie für E-Autos

Pallade Veneta - Scholz: EU-Kommission offen für europaweite Kaufprämie für E-Autos

Scholz: EU-Kommission offen für europaweite Kaufprämie für E-Autos / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

Die EU-Kommission in Brüssel hat sich nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offen für die Idee einer europaweiten Kaufprämie für E-Autos gezeigt. Er freue sich, "dass die Kommissionspräsidentin (Ursula von der Leyen) meinen Vorschlag europaweit harmonisierter Kaufprämien für E-Autos inzwischen aufgenommen hat", sagte Scholz am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

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Scholz hatte im Dezember zur Förderung von Elektroautos eine europaweite Regelung gefordert: Nötig sei eine Verkaufsförderung, die europaweit funktioniere, begleitet von einem Ausbau der Ladeinfrastruktur, sagte er damals bei einem Besuch beim Autohersteller Ford in Köln. Alternativ möglich sei auch eine nationale Verkaufsförderung, die sich dann auf in Deutschland produzierte Autos beschränken würde.

In der vergangenen Woche stellte die SPD einen Fünf-Punkte-Plan zur Stärkung der Automobilindustrie in Deutschland vor, der den von Scholz im Dezember genannten Alternativplan einer deutschen Lösung weiterverfolgte: Das Papier sieht unter anderem einen Steuerbonus für den Kauf von in Deutschland produzierten oder gebrauchten E-Autos vor.

Nach dem Aus der Kaufprämie in Deutschland waren die Neuzulassungszahlen für Elektroautos im vergangenen Jahr eingebrochen. Auch andere Parteien, etwa die Grünen und die CSU, sprechen sich vor dem Hintergrund der Krise der Automobilindustrie für eine erneute Förderung der E-Mobilität aus.

In Davos bekräftigte Scholz außerdem seine Forderung nach einer Aussetzung der Strafzahlungen, die Autobauern auf EU-Ebene wegen der verschärften Flottengrenzwerte drohen, wenn sie nicht genügend E-Autos verkaufen. Die Unternehmen bräuchten diese Gelder, um "in saubere Mobilität zu investieren", sagte er. "Was wir brauchen sind pragmatische Lösungen, keine ideologischen."

O.Merendino--PV

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

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