Merz will in Wirtschaftspolitik Fokus auf wettbewerbsfähige Industrie legen

Pallade Veneta - Merz will in Wirtschaftspolitik Fokus auf wettbewerbsfähige Industrie legen

Merz will in Wirtschaftspolitik Fokus auf wettbewerbsfähige Industrie legen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die Union will im Fall einer Regierungsübernahme bei der Wirtschaftspolitik den Fokus auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Industrie legen. Künftig werde jedesmal die Frage gestellt: "Dient diese Entscheidung der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie oder schadet sie?", sagte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) beim Parteitag am Montag in Berlin. "Wenn sie der Wettbewerbsfähigkeit dient, werden wir sie treffen, wenn sie schadet, werden wir sie nicht treffen."

Textgröße ändern:

Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung habe in den vergangenen Jahren "binnen kürzester Zeit" zu einer Welle der Deindustrialisierung des Landes geführt, sagte Merz. Daher müsse nun schnell der Hebel umgelegt werden. Dabei gehe es nicht nur um große Industrien, sondern vor allem auch um den Mittelstand, der für Arbeitsplätze abseits der großen Ballungsräume sorge.

Die wichtigste Entscheidung sei dabei, "dieses Monstrum der überbordenden Bürokratie in Europa und im eigenen Land in den Griff" zu bekommen, fuhr Merz in seiner Rede fort. Er sei sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einig, "dass wir das Versprechen, mit dem wir in den letzten Europawahlkampf gegangen sind, nämlich auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu setzen, jetzt auch wirklich einhalten".

Außerdem gehe es darum, "gute Rahmenbedingungen für alle und nicht hohe Subventionen für einige wenige" zu schaffen, sagte Merz. Darin liege der Unterschied zur Ampel-Regierung.

J.Lubrano--PV

Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesse vorgestellt

Auf der Bremse ist eine Schildkröte abgebildet, auf dem Gaspedal ein Hase: Die neue E-Ente, eine elektrische Neuauflage des erfolgreichen 2CV-Modells von Citroën, ist voll von solchen Details. Ein knallroter Prototyp mit gelbkarierten Sitzen wurde am Montag bei der Pariser Automesse in Anwesenheit des Schauspielers Omar Sy vorgestellt.

Mit Picknick-Korb: Neue E-Ente auf Pariser Automesser vorgestellt

CDU will Stromsteuer "für alle" auf EU-Minimum absenken: Merz sieht "Spielräume"

Die CDU will zur Entlastung der Verbraucher die Stromsteuer "für alle" auf das europäische Minimum absenken und damit eine Zusage aus dem vergangenen Jahr einhalten. Das kündigte Parteichef Friedrich Merz am Montag in Berlin an und sagte, dafür sollten nun "finanzielle Spielräume im Haushalt" genutzt werden. Diese könne es geben, "wenn sich das Wachstum verfestigt und verstetigt", sagte der Kanzler.

Verwirrung um von Trump verkündete "Energie-Waffenruhe" - Kiew meldet neue russische Angriffe

Verwirrung um die von US-Präsident Donald Trump verkündete "Energie-Waffenruhe" im Ukraine-Krieg: Russland hat das Inkrafttreten einer solchen Einigung am Montag nicht bestätigt und nach Angaben Kiews erneut Energie-Anlagen in der Ukraine angegriffen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, Kiew werde "reagieren", sollte sich Moskau nicht an die Waffenruhe halten. Die EU verhängte im wegen des russischen Angriffskriegs Sanktionen gegen zusätzliche fast 1600 Verantwortliche und Organisationen.