Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2024 vor

Pallade Veneta - Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2024 vor

Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2024 vor / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), stellt am Dienstag ihren Jahresbericht 2024 vor (Pk. 11.30 Uhr). Die Berichte der vorangegangenen Jahre hatten wiederholt deutliche Kritik an der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geübt: Die Bundeswehr habe "immer noch von Allem zu wenig", hatte Högl bei der Vorstellung ihres Berichts im vergangenen Jahr gesagt. Zudem hatte sie eine Mangel an Personal beklagt.

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Die Wehrbeauftragte unterstützt den Bundestag bei der Kontrolle der Bundeswehr. Sie fungiert zugleich als Ansprechpartnerin für die Soldaten und kümmert sich darum, dass deren Grundrechte gewahrt werden.

F.M.Ferrentino--PV

Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht

Präsident Emmanuel Macron hat eine "unmittelbar bevorstehende Einigung" zwischen Frankreich und Deutschland zum Schutz der europäischen Autoindustrie gegen die asiatische Konkurrenz angekündigt. "Wir sind gerade dabei, eine Vereinbarung mit unseren deutschen Partnern abzuschließen, damit Europa vorankommen kann, um unsere Industrie besser zu schützen", sagte Macron am Montag zum Auftakt der 91. Pariser Automesse.

Nur noch 350.000 im Jahr: EU halbiert Hybridauto-Importe aus China

Die EU will ihre Autobauer unterstützen und halbiert deshalb die Importe an Plugin-Hybriden der Konkurrenz aus China. Künftig sollen pro Jahr nur noch 350.000 Hybridautos aus China in die EU verkauft werden dürfen, wie ein EU-Beamter am Montag in Brüssel mitteilte. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte er. Die EU und China hatten sich in der vergangenen Woche auf eine Begrenzung geeinigt.

EU begrenzt chinesische Hybridauto-Importe auf 350.000 pro Jahr

Die EU begrenzt die Importe chinesischer Hybridautos auf 350.000 Fahrzeuge im Jahr. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte sich in der vergangenen Woche in Peking mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao auf eine Begrenzung geeinigt.

Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Arbeitsministerin soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ihr Nachfolger im Kabinett werden. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen bestätigt. Bas hatte zuvor ihren Rücktritt vom Ko-Parteivorsitz und von ihrem Ministeramt erklärt.