EU reagiert auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit Gegenmaßnahmen

Pallade Veneta - EU reagiert auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit Gegenmaßnahmen

EU reagiert auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit Gegenmaßnahmen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Die EU hat als Reaktion auf die in der Nacht in Kraft getretenen US-Zölle auf Aluminium und Stahl Gegenmaßnahmen angekündigt. Ab dem 1. April würden "starke, aber verhältnismäßige" Zölle auf eine Reihe von US-Produkten erhoben, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Sie nannte die von den USA verhängten Zölle von 25 Prozent "schlecht für das Geschäft und noch schlechter für die Verbraucher".

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Ab dem 1. April treten nach Angaben der Kommission die Maßnahmen wieder in Kraft, welche die EU bereits in Trumps erster Amtszeit als Antwort auf US-Zölle verhängt hatte. Das betrifft ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whiskey und Motorräder. Diese EU-Zölle greifen ohne weitere Beratungen, weil ein mit Trumps Vorgänger Joe Biden geschlossener Kompromiss ohnehin Ende März ausläuft.

Zusätzlich plant die EU-Kommission weitere Maßnahmen, "da die neuen US-Zölle wesentlich weiter gefasst sind und einen wesentlich höheren Wert des europäischen Handels betreffen". Sie will ihrerseits Zölle auf einige Stahl- und Aluminiumprodukte, weitere Textil- und Lederwaren sowie Rindfleisch, Eier und Zucker einführen. Über diese Maßnahmen will Brüssel in den kommenden Wochen mit den EU-Ländern beraten, sie sollen spätestens Mitte April greifen.

US-Präsident Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit Zölle auf Stahl und Aluminium eingeführt. Nun weitete er die Aufschläge nach EU-Angaben auf weitere Produkte aus, die Stahl oder Aluminium enthalten, darunter Küchengeräte, Fensterrahmen und Möbel. Damit betreffen die neuen Zölle nach Kommissionsangaben rund fünf Prozent der EU-Ausfuhren in die USA und könnten bei den Exportunternehmen zu zusätzlichen Kosten in Höhe von sechs Milliarden Euro führen.

Durch die neuen US-Zölle auf Stahl wird die Lage auf dem für viele Industriebereiche strategisch wichtigen Stahlmarkt noch komplizierter. Dieser wurde schon durch die Überproduktion in China destabilisiert.

F.Abruzzese--PV

Industrie erhält im Mai nach deutlichem Minus wieder etwas mehr Aufträge

Nach einem deutlichen Minus hat sich die Auftragslage der deutschen Industrie im Mai etwas besser entwickelt. Vor allem wegen einer Reihe von Großaufträgen legte der Auftragseingang für das Verarbeitende Gewerbe im Vergleich zum April um 1,9 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich ergibt sich weiterhin ein leichter Rückgang um 0,2 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr ein sattes Plus um 6,2 Prozent.

Linken-Chefin: Klingbeil muss "Aufrüstungsspirale" beenden

Vor der geplanten Verabschiedung des Haushaltsentwurfs im Bundeskabinett hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu aufgefordert, die steigenden Rüstungsausgaben einzudämmen. "Der Finanzminister muss einen Weg eigentlich vorlegen, wie er die Aufrüstungsspirale stoppen kann", sagte Schwerdtner am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Für ihre Partei sei soziale Sicherheit mehr als nur Aufrüstung.

SPD-Sozialexperte fordert Zehn-Jahres-Frist bis zu Abschaffung der "Rente mit 63"

Der SPD-Sozialexperte Bernd Rützel hat eine zehnjährige Übergangsfrist bis zu einer Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte gefordert. "Wer 55 ist, muss sich darauf verlassen, mit 65 ohne Abschläge in Rente gehen zu können, wenn er 45 Versicherungsjahre voll hat", sagte Rützel der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Auch die Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung, Constanze Janda, hält demnach eine Übergangsfrist für geboten.

Opec+ erhöht abermals die Ölförderquote

Die sieben wichtigsten Mitgliedstaaten der Opec+ wollen ihre Ölförderquote abermals anheben. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere Länder beschlossen am Sonntag angesichts positiver Signale für die Schifffahrt in der Straße von Hormus, ab August "die Produktion um 188.000 Barrel pro Tag anzupassen", teilte die Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) mit. Schon vor einem Monat war die Förderquote um die gleiche Menge für den Juli angehoben worden.