EU-Kommission stellt Aktionsplan für Stahl- und Aluminiumindustrie vor

Pallade Veneta - EU-Kommission stellt Aktionsplan für Stahl- und Aluminiumindustrie vor

EU-Kommission stellt Aktionsplan für Stahl- und Aluminiumindustrie vor / Foto: - - AFP/Archiv

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine Unterstützung der kriselnden Stahl- und Aluminiumindustrie in der EU vor. Einen Entwurf zufolge enthalten die Pläne die Zusage, bestehende Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte über 2026 hinaus zu verlängern. Dabei geht es um Zölle, die ab bestimmten Importmengen greifen. Brüssel reagiert damit unter anderem auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium.

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Die Kommission befürchtet unter anderem, dass durch Umleitungseffekte größere Mengen billigen Stahls und Aluminiums aus China in die EU kommen. Dem Entwurf zufolge erwägt die Kommission deshalb, eine Untersuchung für weitere Schutzmaßnahmen im Aluminiumsektor einzuleiten. Dafür habe die Behörde bereits begonnen, "die relevanten Beweise zu sammeln", heißt es in dem Entwurf.

O.Merendino--PV

Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Arbeitsministerin soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ihr Nachfolger im Kabinett werden. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen bestätigt. Bas hatte zuvor ihren Rücktritt vom Ko-Parteivorsitz und von ihrem Ministeramt erklärt.

Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück

Als Konsequenz aus "öffentlichen Angriffen" und nach dem Tod ihrer Stieftochter tritt Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin zurück. Sie habe ihren Ko-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende "mit dem heutigen Tag" niederlege, erklärte Bas am Montag in Berlin. Gleichzeitig habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen. In einer persönlichen Erklärung prangerte sie "öffentliche Angriffe" auch von Seiten der Union an.

Trotz Trumps verkündeter Energie-Waffenruhe: Selenskyj spricht von neuen russischen Angriffen auf Energieanlagen

Trotz einer von US-Präsident Donald Trump verkündeten "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau hat Russland nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj Energieanlagen in der Ukraine angegriffen. Betroffen seien ein Kraftwerk in Kiew und Energieanlagen im Nordosten der Ukraine, erklärte Selenskyj am Sonntagabend. Trump hatte zuvor einen Diesel-Deal mit Russland verkündet, der sowohl in den USA als auch bei Ukraine-Verbündeten auf scharfe Kritik stieß.

Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen

Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor einer Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen im kommenden Jahr gewarnt. Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte Gates am Sonntag dem US-Sender ABC News. Viel größer sei die Gefahr, dass "schlechte Menschen" KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten.