Ostbeauftragter Schneider dringt auf mehr Geld für abgehängte Regionen

Pallade Veneta - Ostbeauftragter Schneider dringt auf mehr Geld für abgehängte Regionen

Ostbeauftragter Schneider dringt auf mehr Geld für abgehängte Regionen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), dringt auf eine stärkere Förderung strukturschwacher Regionen. "Wir müssen uns noch stärker dafür einsetzen, dass die Menschen überall in Deutschland gut leben können", sagte Schneider dem Magazin "Spiegel" nach einer Meldung vom Donnerstag. "Nicht nur in München und Münster, sondern auch im Erzgebirge und im Ruhrgebiet."

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Nach einem von Schneider entwickelten Fünfpunkteplan sollen finanzschwache Kommunen stärker vom bundesstaatlichen Finanzausgleich profitieren. Dass dieser die Einnahmeseite nur teilweise berücksichtige, bevorteile Länder mit finanzkräftigen Kommunen wie Bayern, heißt es dem Bericht zufolge in dem Papier.

Der Bund soll zudem Geld nicht mehr nach starren Vorgaben wie dem Königsteiner Schlüssel verteilen. Dieser beruht auf den Faktoren Einwohnerzahl und Steueraufkommen. Schneider schlägt vor, die Mittel nach "zielgenauen und bedarfsgerechten Kriterien" aufzuteilen.

Außerdem könnten dünn besiedelte Regionen zusätzliche Mittel für die Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur bekommen. Dort seien die Grundkosten höher, gute Schienen- und Straßenverbindungen, schnelles Internet oder gut erreichbare Schulen würden aber gerade dort gebraucht.

E.M.Filippelli--PV

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