Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Pallade Veneta - Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an / Foto: Andrew CABALLERO-REYNOLDS - AFP/Archiv

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr als terroristisch eingestufte Inhalte durch Hostingdiensteanbieter aus dem Internet löschen lassen als im Jahr davor. Es seien 482 Entfernungen angeordnet worden - nach 249 solcher Anordnungen im Jahr 2023, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden bei der Vorlage des sogenannten Transparenz- und Monitoringberichts zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Onlineinhalte mit.

Textgröße ändern:

Im umgekehrten Weg ordneten demnach ausländische Behörden 2024 in insgesamt elf Fällen die Entfernung als terroristische eingestufter Inhalte bei deutschen Hostingdiensteanbietern an. Dies waren neun Anordnungen mehr als im Vorjahr. Das BKA erklärte den Anstieg damit, dass weitere europäische Länder der zugrunde liegenden europäischen Verordnung beigetreten seien. Wenn ein Anbieter die Inhalte nicht innerhalb einer Frist entfernt, können Bußgelder verhängt werden. Dies sei aber in keinem Fall erforderlich gewesen.

Den Angaben zufolge sind Unternehmen verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, wenn sie als terroristisch eingestuften Onlineinhalten ausgesetzt sind. Die Bundesnetzagentur prüfe die Maßnahmen dann. Im Jahr 2024 seien aufgrund der ergriffenen Maßnahmen insgesamt 16.771 Inhalte von deutschen Hostingdiensten entfernt worden. Innerhalb desselben Zeitraums seien 141 Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen die Entfernung ihrer Inhalte eingegangen. In insgesamt 20 Fällen wurden die Inhalte wiederhergestellt.

A.Graziadei--PV

So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr

Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im ersten Halbjahr so viele Beschwerden über Verspätungen und Ausfälle von Flug- und Bahnreisen eingegangen wie noch nie: In den sechs Monaten bis Ende Juni erreichten rund 29.000 Schlichtungsanträge die Stelle - das sei ein bisheriger Höchststand, teilte sie am Samstag mit. Vier von fünf Anträge auf Schlichtung betreffen Flüge.

Behörde: Mehrere Gewässer in Norditalien in "kritischem Zustand"

Mehrere Gewässer in Norditalien befinden sich der Behörde des Flusses Po (ADBPO) zufolge aufgrund einer Dürre in einem "kritischen Zustand". "Der Würgegriff der Dürre zieht sich in Norditalien weiter zu", erklärte die ADBPO, die Italiens längsten Fluss überwacht, am Freitag in einer Stellungnahme. Die Wettervorhersage verheiße für die kommenden Tage nichts Gutes, erklärte die Behörde weiter.

Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass es im Zusammenhang mit den neuen automatisierten Grenzkontrollen der EU "noch viel zu tun" gibt. "Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass diese technischen Probleme gelöst werden", versicherte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz im irischen Cork. Die Kontrollen führen seit Ende vergangenen Jahres an europäischen Flughäfen zu langen Warteschlangen.

Beschäftigte protestieren gegen Sparpläne bei Mercedes-Benz

Gegen den Sparkurs bei Mercedes-Benz haben am Freitag tausende Beschäftigte protestiert. An den Kundgebungen an mehreren Standorten des Autobauers nahmen nach Angaben der IG Metall mehr als 33.000 Beschäftigte teil, nach Angaben von Mercedes waren es circa 16.000. Die Gewerkschaft kündigte ähnliche Proteste auch bei anderen Autoherstellern und Zulieferern in den kommenden Wochen an - etwa bei Volkswagen.