SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert"

Pallade Veneta - SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert"

SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert" / Foto: Mandel NGAN - AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung der SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz bei seiner aggressiven Zollpolitik einen falschen Weg eingeschlagen und ist sich dessen nun bewusst geworden. "Trump hat sich vergaloppiert", sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion der Funke Mediengruppe (Montag). Den Irrtum bemerke Trump, "nicht zuletzt durch das amerikanische Börsenbeben, nun auch selbst", sagte Hubertz, die auf ein Umdenken des Präsidenten hofft.

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Die von Trump verkündete 90-tägige Pause bei en Zöllen sei "ein wichtiger Schritt zu einer hoffentlich folgenden Neukalibrierung", fügte sie hinzu.

Trump hatte Anfang April massive Zollerhöhungen in zwei Stufen verkündet: Zunächst verhängte der US-Präsident einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für fast alle Handelspartner weltweit. In einem zweiten Schritt traten dann am vergangenen Mittwoch deutlich höhere Aufschläge für rund 60 Handelspartner in Kraft. Angesichts massiver weltweiter Börsenturbulenzen ruderte Trump aber nur wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser zweiten Zollerhöhung zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.

Das galt aber nicht für das von Trump zum Hauptgegner seiner Handelspolitik auserkorene China. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent. China erklärte als Reaktion darauf, seine Zölle auf US-Importe auf 125 Prozent zu erhöhen.

Hubertz forderte, Trump müsse sich "dringend von seinem Zick-Zack-Zoll-Kurs abkehren, denn die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks braucht Planungssicherheit". "Unsere Hand ist ausgestreckt für Verhandlungen auf Augenhöhe", fügte die SPD-Politikerin hinzu.

D.Vanacore--PV

Behörde: Mehrere Gewässer in Norditalien in "kritischem Zustand"

Mehrere Gewässer in Norditalien befinden sich der Behörde des Flusses Po (ADBPO) zufolge aufgrund einer Dürre in einem "kritischen Zustand". "Der Würgegriff der Dürre zieht sich in Norditalien weiter zu", erklärte die ADBPO, die Italiens längsten Fluss überwacht, am Freitag in einer Stellungnahme. Die Wettervorhersage verheiße für die kommenden Tage nichts Gutes, erklärte die Behörde weiter.

Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass es im Zusammenhang mit den neuen automatisierten Grenzkontrollen der EU "noch viel zu tun" gibt. "Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass diese technischen Probleme gelöst werden", versicherte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz im irischen Cork. Die Kontrollen führen seit Ende vergangenen Jahres an europäischen Flughäfen zu langen Warteschlangen.

Beschäftigte protestieren gegen Sparpläne bei Mercedes-Benz

Gegen den Sparkurs bei Mercedes-Benz haben am Freitag tausende Beschäftigte protestiert. An den Kundgebungen an mehreren Standorten des Autobauers nahmen nach Angaben der IG Metall mehr als 33.000 Beschäftigte teil, nach Angaben von Mercedes waren es circa 16.000. Die Gewerkschaft kündigte ähnliche Proteste auch bei anderen Autoherstellern und Zulieferern in den kommenden Wochen an - etwa bei Volkswagen.

Kundgebungen gegen Sparpläne bei Mercedes: 33.000 Teilnehmer laut IG Metall

Mehr als 33.000 Beschäftigte von Mercedes-Benz haben nach Gewerkschaftsangaben am Freitag gegen die aktuellen Sparpläne des Konzerns protestiert. Aktionen fanden an allen Mercedes-Benz-Standorten statt, teilte die IG Metall mit. In den kommenden Wochen seien ähnliche Proteste auch bei anderen Autoherstellern und Zulieferern geplant - etwa bei Volkswagen.