Familienministerin Paus unterstützt Forderung nach Bundespräsidentin

Pallade Veneta - Familienministerin Paus unterstützt Forderung nach Bundespräsidentin

Familienministerin Paus unterstützt Forderung nach Bundespräsidentin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Forderungen nach einer Bundespräsidentin unterstützt. "Eine Kandidatin für die nächste Wahl über das deutsche Staatsoberhaupt würde ich sehr begrüßen", sagte Paus dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. "Eine Frau an der Spitze unseres Landes wäre mehr als 75 Jahre nach seiner Gründung ein starkes Signal für die Gleichberechtigung und den Fortschritt in unserer Gesellschaft", sagte Paus, die im Bundeskabinett auch für die Belange von Frauen zuständig ist.

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Zuvor hatten Vertreter von Union und SPD eine Frau im höchsten Staatsamt gefordert. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) etwa sah eine "breite Mehrheit" in der Gesellschaft dafür, dass erstmals eine Frau ins Schloss Bellevue einzieht. Die Zeit für eine Bundespräsidentin sei "überreif", sagte Schweitzer am Dienstag im TV-Sender Welt. Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier läuft noch bis Anfang 2027.

Bereitschaft für eine Bundespräsidentin signalisierte auch die Linkspartei: "Es ist höchste Zeit für eine Frau als Bundespräsidentin", sagte Parteichef Jan van Aken dem "Tagesspiegel". "Gerade in Zeiten des rechten Kulturkampfes, der Frauen wieder zurück an den Herd schicken will, braucht es eine starke Frau, die ein klares Zeichen setzt und die Sorgen der Menschen ernst nimmt", sagte van Aken weiter. Auch angesichts des wieder steigenden Männeranteils im Bundestag würde ein weibliches Staatsoberhaupt Sinn ergeben, betonte van Aken.

H.Ercolani--PV

US-Prozess zu Social-Media-Sucht: Instagram-Chef bestreitet Suchtpotenzial der App

In dem womöglich wegweisenden US-Prozess gegen mehrere Internetriesen wegen des Vorwurfs der Förderung von Social-Media-Sucht hat der Chef des Onlinedienstes Instagram das Suchtpotenzial der App bestritten. "Ich denke, es ist wichtig, zwischen klinischer Sucht und problematischer Nutzung zu unterscheiden", sagte Instagram-Chef Adam Mosseri am Mittwoch vor dem Gericht in Los Angeles. Auch er habe schon einmal gesagt, nach einer Fernsehserie "süchtig" zu sein - das sei jedoch mit einer klinischen Sucht nicht vergleichbar.

Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände entsetzt über geplante Führerscheinreform

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat mit scharfer Kritik auf die von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geplante Führerscheinreform reagiert. Der Reformvorschlag sei "absolut entsetzend" und käme einem "massiven Angriff auf die Verkehrssicherheit" gleich, sagte der Vize-Vorsitzende der BVF, Kurt Bartels, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Das System in Deutschland ist auf die Verkehrssicherheit ausgelegt und das radiert Herr Schnieder einfach weg", fügte er hinzu.

Bundesjustizministerin Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich angesichts der Kritik an ihren Plänen für Mietrechtsverschärfungen wenig überrascht gezeigt. Sie habe zu ihren Vorschlägen "viel Zustimmung", aber "natürlich" auch Kritik wahrgenommen, sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Alles andere hätte mich überrascht", fügte sie hinzu.

Lufthansa-Piloten zu ganztägigem Streik am Donnerstag aufgerufen

Die Piloten der Lufthansa sind für Donnerstag zum Streik aufgerufen. Nach Angaben der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) betrifft der Ausstand ganztägig sämtliche Flüge der Kernmarke Lufthansa und der Frachtsparte Cargo, die aus Deutschland starten. Zeitgleich ist das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine von der Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) zu einem Warnstreik aufgerufen.