Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität

Pallade Veneta - Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität

Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

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Vor allem in den Ferienzeiten sei dies aber schwierig, da die schulischen Betreuungskapazitäten nicht ausreichen würden, begründeten die Länder ihre Gesetzesinitiative. Der Entwurf des Bundesrats erweitert deshalb den Rechtsanspruch so, dass auch Ferienangebote der Jugendarbeit den Anspruch auf Ganztagsbetreuung erfüllen. Die Länder "erhoffen sich davon "eine weitgehende Flexibilisierung", um damit den Rechtsanspruch sicherstellen zu können.

Die Bundesregierung kann zum Gesetzentwurf des Bundesrates Stellung nehmen, anschließend ist der Bundestag am Zug. Gesetzliche Fristen, wann sich dieser mit dem Entwurf auseinandersetzen muss, gibt es aber nicht.

L.Bufalini--PV

Kauft Lauch: Französische Supermärkte unterstützen Gemüsebauern

Mit einem Aufruf zum Kauf von Lauch wollen französische Supermärkte die heimischen Gemüseproduzenten unterstützen. Das milde Klima habe zu einer Überproduktion von Porree geführt, hieß es in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung. Wenn die großen Lauchmengen nicht bald verkauft würden, könnten sie verderben. Dies würde für die Produzenten einen finanziellen Verlust bedeuten. Vor einigen Wochen hatten französische Supermärkte bereits eine ähnliche Werbekampagne für heimischen Blumenkohl gestartet.

Online-Sicherheit für Jugendliche: Plattformbetreiber im Fokus

In der Debatte um einen besseren Schutz von Jugendlichen im Internet rücken zunehmend die Betreiber der Sozialen Netzwerke in den Fokus. Anlässlich des Safer Internet Day forderten Verbraucherschützer und führende Politiker am Dienstag, die entsprechenden Unternehmen schärfer zu kontrollieren. Gegen ein Social-Media-Verbot für Minderjährige gibt es indes parteiübergreifende Bedenken.

EU-Parlament beschließt neue Kennzeichnung für alkoholfreie Weine

Das Europaparlament hat neue Kennzeichnungen für alkoholfreie und alkoholreduzierte Weine auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg dafür, dass Wein mit weniger als 0,05 Prozent Alkohol künftig EU-weit als "alkoholfrei" und mit dem Zusatz "0,0 Prozent" verkauft werden darf. Wein mit deutlich reduziertem Alkoholgehalt - aber mehr als 0,5 Prozent - darf als "alkoholreduziert" bezeichnet werden.

Autoindustrie warnt vor Arbeitsplatzverlust in Deutschland - und fordert Reformen

Die Lage für die deutsche Automobilindustrie droht sich nach Einschätzung des Branchenverbandes VDA weiter zuzuspitzen. Im vergangenen Jahr bauten laut einer Umfrage des Verbands unter Zulieferern und weiteren mittelständisch geprägten Herstellern rund zwei Drittel (64 Prozent) der Unternehmen Beschäftigung am Standort Deutschland ab. Zudem seien die Investitionsabsichten in Deutschland "weiter schwach", sagte VDA-Chefvolkswirt Manuel Kallweit am Dienstag in Berlin.