EU-Handelskommissar Sefcovic fliegt zu Zollverhandlungen in die USA

Pallade Veneta - EU-Handelskommissar Sefcovic fliegt zu Zollverhandlungen in die USA

EU-Handelskommissar Sefcovic fliegt zu Zollverhandlungen in die USA / Foto: SIMON WOHLFAHRT - AFP

Einige Tage vor Ablauf einer Verhandlungsfrist im Zollstreit fliegt EU-Handelskommissar Maros Sefcovic in dieser Woche in die USA. "Es bleiben uns Mittwoch und Donnerstag für mögliche Treffen" mit US-Handelsminister Howard Lutnick und dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer, sagte Sefcovic am Montag in Brüssel. "Der 9. Juli steht vor der Tür", fügte er mit Blick auf die von US-Präsident Donald Trump gesetzte Frist hinzu.

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Es gebe noch "viel zu besprechen", sagte Sefcovic. Die US-Seite habe erste Entwürfe für eine grundsätzliche Vereinbarung vorgelegt. Ziel sei aber weiter ein umfangreiches Handelsabkommen, betonte Sefcovic. "Wir wollen so viel wie möglich erreichen", erklärte der EU-Kommissar. Die Vereinbarung solle "den Unternehmen auf beiden Seiten helfen, (...) mehr Klarheit darüber zu bekommen, wie sie ihre Geschäfte planen können".

Trump hat mit seiner Zollpolitik einen Streit mit Handelspartnern weltweit ausgelöst. Der US-Präsident verhängte Anfang April hohe zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten, reduzierte sie dann aber kurz darauf für 90 Tage auf zehn Prozent. Für bestimmte Produkte wie Autos sowie Stahl- und Aluminiumprodukte gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent.

Der Kalender für die Verhandlungen in dieser Woche in Washington steht den Angaben zufolge noch nicht fest. Die Zeit bis zum Stichtag am Mittwoch in der kommenden Woche wird knapp - Sefcovic rechnet nach eigener Aussage unter anderem damit, dass am US-Nationalfeiertag am 4. Juli nicht verhandelt wird.

M.Jacobucci--PV

US-Prozess zu Social-Media-Sucht beginnt mit Eröffnungsplädoyers in Los Angeles

In den USA hat ein womöglich wegweisender Prozess gegen mehrere Internetriesen wegen des Vorwurfs der Förderung von Social-Media-Sucht begonnen. Die Anwälte der gegnerischen Seiten hielten am Montag ihre Eröffnungsplädoyers vor einer Geschworenenjury in Los Angeles. Der Anwalt der Klägerseite, Mark Lanier, warf Meta und Youtube beim Prozessauftakt vor, sie hätten bei minderjährigen Nutzern "Sucht erzeugt".

Frankreichs Zentralbankchef Villeroy de Galhau tritt zurück

Frankreichs Zentralbankchef François Villeroy de Galhau hat überraschend seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Er werde seinen Posten Anfang Juni räumen und anschließend ehrenamtlich einer Stiftung für benachteiligte Kinder und Jugendliche vorstehen, erklärte Villeroy de Galhau am Montag in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, zollte ihm "großen Respekt". Sie lobte seinen "Sinn für Realität, verbunden mit europäischen Überzeugungen".

"Französische Lebensart": Macron will Wein-Exporte steigen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der Zollkrise mit den USA und den Folgen des Klimawandels auf die Weinproduktion zu einem verstärkten Export französischer Weine aufgerufen. "Wir verteidigen französischen Wein als Bestandteil der französischen Lebensart", sagte Macron bei der Eröffnung der internationalen Fachmesse Wine Paris in der französischen Hauptstadt am Montag. "Frankreich ist das Land des Weins. Darauf müssen wir stolz sein", fügte er hinzu.

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Frankreichs Zentralbankchef François Villeroy de Galhau hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde seinen Posten Anfang Juni räumen, erklärte Villeroy de Galhau am Montag in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Ankündigung ist überraschend, das Mandat des Gouverneurs der Banque de France endet erst Ende des kommenden Jahres. Nähere Angaben zu seinen Gründen machte der 66-Jährige nicht.