Pallade Veneta - US-Kongress stimmt Trumps Steuergesetz abschließend zu

Pallade Veneta - US-Kongress stimmt Trumps Steuergesetz abschließend zu - Weißes Haus spricht von "Sieg"

US-Kongress stimmt Trumps Steuergesetz abschließend zu - Weißes Haus spricht von "Sieg"

US-Kongress stimmt Trumps Steuergesetz abschließend zu - Weißes Haus spricht von "Sieg" / Foto: Alex WROBLEWSKI - AFP

Der US-Kongress hat das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump abschließend gebilligt. Nach dem Senat stimmte am Donnerstag auch das Repräsentantenhaus der Vorlage mit knapper Mehrheit zu. Das Weiße Haus sprach von einem "Sieg" für Trump, der damit zentrale Wahlversprechen umsetzen will: Steuersenkungen sowie mehr Geld für Grenzschutz und Verteidigung. Zur Finanzierung sind neue Schulden sowie Einschnitte bei der Sozialversicherung vorgesehen.

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Trump hat das Paket "großes schönes Gesetz" (Big Beautiful Bill) getauft. Er hatte wochenlang Druck auf den Kongress gemacht, der Vorlage bis zum Unabhängigkeitstag an diesem Freitag zuzustimmen. Der Präsident will es dann mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Wegen der erwarteten US-Rekordschulden hatte es auch in den Reihen von Trumps Republikanern Bedenken gegeben.

P.Colombo--PV

US-Prozess zu Social-Media-Sucht beginnt mit Eröffnungsplädoyers in Los Angeles

In den USA hat ein womöglich wegweisender Prozess gegen mehrere Internetriesen wegen des Vorwurfs der Förderung von Social-Media-Sucht begonnen. Die Anwälte der gegnerischen Seiten hielten am Montag ihre Eröffnungsplädoyers vor einer Geschworenenjury in Los Angeles. Der Anwalt der Klägerseite, Mark Lanier, warf Meta und Youtube beim Prozessauftakt vor, sie hätten bei minderjährigen Nutzern "Sucht erzeugt".

Frankreichs Zentralbankchef Villeroy de Galhau tritt zurück

Frankreichs Zentralbankchef François Villeroy de Galhau hat überraschend seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Er werde seinen Posten Anfang Juni räumen und anschließend ehrenamtlich einer Stiftung für benachteiligte Kinder und Jugendliche vorstehen, erklärte Villeroy de Galhau am Montag in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, zollte ihm "großen Respekt". Sie lobte seinen "Sinn für Realität, verbunden mit europäischen Überzeugungen".

"Französische Lebensart": Macron will Wein-Exporte steigen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der Zollkrise mit den USA und den Folgen des Klimawandels auf die Weinproduktion zu einem verstärkten Export französischer Weine aufgerufen. "Wir verteidigen französischen Wein als Bestandteil der französischen Lebensart", sagte Macron bei der Eröffnung der internationalen Fachmesse Wine Paris in der französischen Hauptstadt am Montag. "Frankreich ist das Land des Weins. Darauf müssen wir stolz sein", fügte er hinzu.

Frankreichs Zentralbankchef tritt zurück

Frankreichs Zentralbankchef François Villeroy de Galhau hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde seinen Posten Anfang Juni räumen, erklärte Villeroy de Galhau am Montag in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Ankündigung ist überraschend, das Mandat des Gouverneurs der Banque de France endet erst Ende des kommenden Jahres. Nähere Angaben zu seinen Gründen machte der 66-Jährige nicht.