Bayerns Verkehrsminister fordert langrfristige Investitionen in Infrastruktur

Pallade Veneta - Bayerns Verkehrsminister fordert langrfristige Investitionen in Infrastruktur

Bayerns Verkehrsminister fordert langrfristige Investitionen in Infrastruktur / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat langfristige und verlässliche Investitionen in die Infrastruktur gefordert. "Wir brauchen jetzt wirklich eine verlässlich überjährige finanzielle Ausstattung", sagte Bernreiter am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Damit solle die Planungskapazität und die Ausführungskapazität hochgefahren werden.

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Aus dem Sondervermögen der Bundesregierung müsse "so viel wie möglich" in die Infrastruktur fließen. Sowohl auf der Straße als auch auf den Schienen und den Wasserstraßen müssten so viele Kilometer wie möglich ertüchtigt werden. "Das ist unsere große gemeinsame Aufgabe" sagte Bernreiter, der zudem Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist.

O.Merendino--PV

Befragung: Mittelstand setzt wegen Trump vermehrt auf Deutschland und Europa

Der deutsche Mittelstand setzt einer Unternehmensbefragung zufolge angesichts der erratischen Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zunehmend auf den Heimatmarkt. "Um Abhängigkeiten zu vermindern, strebt der Mittelstand eine höhere Diversifizierung an", erklärte die DZ Bank, die mehr als tausend Inhaber und Geschäftsführer mittelständischer Firmen befragte. "Vor allem die stärkere Ausrichtung auf europäische Nachbarn und die Rückbesinnung auf den Heimatmarkt sollen dabei helfen."

EU-Kommission: Meta muss auf Whatsapp konkurrierende KI-Anbieter zulassen

Die EU-Kommission hat den Meta-Konzern angewiesen, in seiner Messenger-App Whatsapp neben dem hauseigenen Chatbot auch die KI-Anbieter der Konkurrenz zuzulassen. Die Kommission drohte Meta am Montag mit Konsequenzen, sollte der US-Konzern anderen Anbietern weiter den Zugang versperren. Kleinere Wettbewerber könnten durch den Ausschluss von Whatsapp aus dem Markt verdrängt werden, begründete die Kommission ihr Vorgehen. Meta wies die Forderungen zurück.

Musk: SpaceX legt Fokus künftig auf den Mond

SpaceX-Chef Elon Musk stellt seine ehrgeizigen Pläne zur Besiedlung des Mars zurück und will sich nach eigenen Worten zunächst auf leichter erreichbare Ziele konzentrieren: Sein Raumfahrtunternehmen lege seinen Fokus jetzt auf den Bau einer Stadt auf dem Mond, schrieb Musk am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X. "Wir könnten das möglicherweise in weniger als zehn Jahren schaffen, wogegen es beim Mars mehr als 20 Jahre dauern würde", schrieb er zur Begründung.

Justizministerin Hubig rechnet mit Mietrechtsreform noch in diesem Jahr

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rechnet mit Änderungen im Mietrecht zum Schutz von Mieterinnen und Mietern noch in diesem Jahr. "Ich gehe schon davon aus, dass wir das auf jeden Fall in diesem Jahr durchhaben", sagte Hubig am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Wenn es gut laufe, sei ein Abschluss "bis zur Sommerpause" möglich.