Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Pallade Veneta - Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.

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"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.

Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.

F.Dodaro--PV

Verbraucherstimmung hellt sich leicht auf - bleibt aber verhalten

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich etwas verbessert, bleibt aber auf niedrigem Niveau. Der Konsumklima-Index für Juli legte um 0,5 Zähler auf minus 29,2 Punkte zu, wie das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilte. Der moderate Anstieg resultiert demnach aus einer etwas positiveren Einkommenserwartung.

Aufträge im Baugewerbe stagnieren im April

Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im April auf demselben Niveau wie im Vormonat März geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, lag die reale Veränderung bei 0,0 Prozent. Demnach legte der Auftragseingang im Tiefbau zwar um 6,5 Prozent zu - im Hochbau sank er hingegen um 6,7 Prozent.

Bayerns Verkehrsminister fordert lückenlose Aufklärung nach massiver Störung bei Bahn

Nach der stundenlangen bundesweiten Betriebsstörung bei der Deutschen Bahn wegen eines technischen Fehlers hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) eine lückenlose Aufklärung gefordert. "Das muss jetzt lückenlos aufgearbeitet werden", sagte Bernreiter am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Vor allem brauche es Lösungen, damit sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt. Es müsse eine technische Lösung her, auch müsse das System resilient werden.

Bahn befürchtet wetterbedingte Störungen - Tickets ab sofort stornierbar

Die Deutsche Bahn befürchtet wegen des aktuellen Sommerwetters Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Temperaturen von über 40 Grad führten zu einer spürbaren Belastung der Infrastruktur, erklärte der Konzern am Donnerstag. Hinzu komme das Risiko von Böschungsbränden sowie lokal auftretendem Starkregen und Gewitter mit Sturmböen. Wer seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann deshalb ab sofort kostenlos sein Ticket stornieren.