Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Pallade Veneta - Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.

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"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.

Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.

F.Dodaro--PV

Justizministerin Hubig rechnet mit Mietrechtsreform noch in diesem Jahr

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rechnet mit Änderungen im Mietrecht zum Schutz von Mieterinnen und Mietern noch in diesem Jahr. "Ich gehe schon davon aus, dass wir das auf jeden Fall in diesem Jahr durchhaben", sagte Hubig am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Wenn es gut laufe, sei ein Abschluss "bis zur Sommerpause" möglich.

Elektroindustrie verzeichnet deutliches Auftragsplus zum Jahresende

Die Unternehmen der deutschen Elektro- und Digitalindustrie haben zum Jahresende ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Im Dezember legten die Bestellungen um 17,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, wie der Branchenverband ZVEI am Montag mitteilte. Über das Gesamtjahr gingen damit demnach 6,0 Prozent mehr Bestellungen ein.

US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All

Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.