Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU

Pallade Veneta - Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU

Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU / Foto: Jim WATSON - AFP

US-Präsident Donald Trump hat die Chancen auf eine Einigung im Zollstreit mit der EU auf höchstens 50 Prozent geschätzt. "Ich würde sagen, wir haben eine 50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger, ein Abkommen mit der EU zu erreichen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus zu Reportern. Die EU-Kommission hatte sich am Donnerstag optimistischer geäußert: Eine Einigung sei "in greifbarer Nähe", sagte ein Sprecher.

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Medienberichte und Informationen aus Diplomatenkreisen hatten in den vergangenen Tagen ebenfalls suggeriert, dass es in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington Fortschritte gibt. Etwa könnte es nach Angaben mehrerer Diplomaten auf US-Zölle in Höhe von 15 Prozent und zahlreiche Ausnahmen hinauslaufen. Wie auf der anderen Seite das EU-Zollniveau aussehen würde, blieb allerdings weitgehend unklar.

Am Mittwoch hatte Trump von weiterhin laufenden "ernsthaften Verhandlungen" gesprochen. Er stellte geringere Zollsätze in Aussicht, "wenn sie zustimmen, die Union für US-Unternehmen zu öffnen". Nähere Angaben machte er nicht. Trump fordert regelmäßig, dass die EU mehr US-Waren kauft. Außerdem sind ihm EU-Vorschriften für Verbraucher-, Klima- und Datenschutz sowie in Wettbewerbsfragen ein Dorn im Auge.

Dennoch stellte die EU noch am Donnerstag ein Paket von ersten Gegenmaßnahmen scharf. Die EU-Mitgliedstaaten verständigten sich darauf, dass im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit den USA ab dem 7. August EU-Zölle auf US-Produkte im Wert von 93 Milliarden Euro fällig werden sollen.

A.Fallone--PV

Justizministerin Hubig rechnet mit Mietrechtsreform noch in diesem Jahr

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rechnet mit Änderungen im Mietrecht zum Schutz von Mieterinnen und Mietern noch in diesem Jahr. "Ich gehe schon davon aus, dass wir das auf jeden Fall in diesem Jahr durchhaben", sagte Hubig am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Wenn es gut laufe, sei ein Abschluss "bis zur Sommerpause" möglich.

Elektroindustrie verzeichnet deutliches Auftragsplus zum Jahresende

Die Unternehmen der deutschen Elektro- und Digitalindustrie haben zum Jahresende ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Im Dezember legten die Bestellungen um 17,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, wie der Branchenverband ZVEI am Montag mitteilte. Über das Gesamtjahr gingen damit demnach 6,0 Prozent mehr Bestellungen ein.

US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All

Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.