Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU

Pallade Veneta - Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU

Trump sieht "50 zu 50-Chance" für Handelseinigung mit der EU / Foto: Jim WATSON - AFP

US-Präsident Donald Trump hat die Chancen auf eine Einigung im Zollstreit mit der EU auf höchstens 50 Prozent geschätzt. "Ich würde sagen, wir haben eine 50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger, ein Abkommen mit der EU zu erreichen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus zu Reportern. Die EU-Kommission hatte sich am Donnerstag optimistischer geäußert: Eine Einigung sei "in greifbarer Nähe", sagte ein Sprecher.

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Medienberichte und Informationen aus Diplomatenkreisen hatten in den vergangenen Tagen ebenfalls suggeriert, dass es in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington Fortschritte gibt. Etwa könnte es nach Angaben mehrerer Diplomaten auf US-Zölle in Höhe von 15 Prozent und zahlreiche Ausnahmen hinauslaufen. Wie auf der anderen Seite das EU-Zollniveau aussehen würde, blieb allerdings weitgehend unklar.

Am Mittwoch hatte Trump von weiterhin laufenden "ernsthaften Verhandlungen" gesprochen. Er stellte geringere Zollsätze in Aussicht, "wenn sie zustimmen, die Union für US-Unternehmen zu öffnen". Nähere Angaben machte er nicht. Trump fordert regelmäßig, dass die EU mehr US-Waren kauft. Außerdem sind ihm EU-Vorschriften für Verbraucher-, Klima- und Datenschutz sowie in Wettbewerbsfragen ein Dorn im Auge.

Dennoch stellte die EU noch am Donnerstag ein Paket von ersten Gegenmaßnahmen scharf. Die EU-Mitgliedstaaten verständigten sich darauf, dass im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit den USA ab dem 7. August EU-Zölle auf US-Produkte im Wert von 93 Milliarden Euro fällig werden sollen.

A.Fallone--PV

Aufträge im Baugewerbe stagnieren im April

Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im April auf demselben Niveau wie im Vormonat März geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, lag die reale Veränderung bei 0,0 Prozent. Demnach legte der Auftragseingang im Tiefbau zwar um 6,5 Prozent zu - im Hochbau sank er hingegen um 6,7 Prozent.

Bayerns Verkehrsminister fordert lückenlose Aufklärung nach massiver Störung bei Bahn

Nach der stundenlangen bundesweiten Betriebsstörung bei der Deutschen Bahn wegen eines technischen Fehlers hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) eine lückenlose Aufklärung gefordert. "Das muss jetzt lückenlos aufgearbeitet werden", sagte Bernreiter am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Vor allem brauche es Lösungen, damit sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt. Es müsse eine technische Lösung her, auch müsse das System resilient werden.

Bahn befürchtet wetterbedingte Störungen - Tickets ab sofort stornierbar

Die Deutsche Bahn befürchtet wegen des aktuellen Sommerwetters Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Temperaturen von über 40 Grad führten zu einer spürbaren Belastung der Infrastruktur, erklärte der Konzern am Donnerstag. Hinzu komme das Risiko von Böschungsbränden sowie lokal auftretendem Starkregen und Gewitter mit Sturmböen. Wer seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann deshalb ab sofort kostenlos sein Ticket stornieren.

Social Media ab 14 und Medienerziehung ins Gesetz: Experten legen Empfehlungen vor

Teilhabe statt Ausgrenzung: In der Debatte über den Jugendschutz im digitalen Raum rät die vom Familienministerium eingesetzte Expertenkommission von einem strengen pauschalen Social-Media-Verbot ab. Stattdessen schlug sie am Mittwoch entweder eine Mindestaltersgrenze von 13 Jahren oder Beschränkungen für einzelne Social-Media-Angebote vor. Außerdem solle ein Recht auf Schutz vor "digitaler Vernachlässigung" im Gesetz verankert werden. Familienministerin Karin Prien (CDU) will bis zum Jahresende einen Gesetzentwurf erarbeiten.