Trump und Von der Leyen beginnen entscheidendes Gespräch über Handelsabkommen

Pallade Veneta - Trump und Von der Leyen beginnen entscheidendes Gespräch über Handelsabkommen

Trump und Von der Leyen beginnen entscheidendes Gespräch über Handelsabkommen / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump sind in Schottland zu einem entscheidenden Gespräch zur Beilegung des monatelangen Zollkonflikts zusammengetroffen. "Hoffentlich werden wir einige Probleme lösen", sagte Trump zu Beginn des Treffens vor Reportern in seinem Golf-Resort Turnberry südlich von Glasgow. Falls keine Einigung zustande kommt, werden ab 1. August bei der Einfuhr von EU-Waren in die USA Zölle von 30 Prozent fällig.

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Nach Angaben aus EU-Kreisen zeichnete sich kurz vor dem Treffen ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreichen Ausnahmen ab. Die vorliegende Einigung sieht nach Angaben eines EU-Diplomaten Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor - mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen, und Investitionen zusagen. Für Medikamente und Halbleiter würde ein Zoll von 15 Prozent gelten.

Trump hatte zuvor von einer "50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger" gesprochen, ein Abkommen mit der EU zu erreichen. Falls eine Einigung zustande komme, "wäre das der größte Deal von allen".

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte ihrerseits am Donnerstag erklärt, eine Einigung sei "in greifbarer Nähe". Die EU-Kommission hatte sich intensiv für ein Handelsabkommen mit den USA eingesetzt, um die Handelsbeziehungen im Wert von jährlich 1,9 Billionen US-Dollar zu sichern.

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls bis dahin keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte.

R.Zarlengo--PV

Aufträge im Baugewerbe stagnieren im April

Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im April auf demselben Niveau wie im Vormonat März geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, lag die reale Veränderung bei 0,0 Prozent. Demnach legte der Auftragseingang im Tiefbau zwar um 6,5 Prozent zu - im Hochbau sank er hingegen um 6,7 Prozent.

Bayerns Verkehrsminister fordert lückenlose Aufklärung nach massiver Störung bei Bahn

Nach der stundenlangen bundesweiten Betriebsstörung bei der Deutschen Bahn wegen eines technischen Fehlers hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) eine lückenlose Aufklärung gefordert. "Das muss jetzt lückenlos aufgearbeitet werden", sagte Bernreiter am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Vor allem brauche es Lösungen, damit sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt. Es müsse eine technische Lösung her, auch müsse das System resilient werden.

Bahn befürchtet wetterbedingte Störungen - Tickets ab sofort stornierbar

Die Deutsche Bahn befürchtet wegen des aktuellen Sommerwetters Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Temperaturen von über 40 Grad führten zu einer spürbaren Belastung der Infrastruktur, erklärte der Konzern am Donnerstag. Hinzu komme das Risiko von Böschungsbränden sowie lokal auftretendem Starkregen und Gewitter mit Sturmböen. Wer seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann deshalb ab sofort kostenlos sein Ticket stornieren.

Social Media ab 14 und Medienerziehung ins Gesetz: Experten legen Empfehlungen vor

Teilhabe statt Ausgrenzung: In der Debatte über den Jugendschutz im digitalen Raum rät die vom Familienministerium eingesetzte Expertenkommission von einem strengen pauschalen Social-Media-Verbot ab. Stattdessen schlug sie am Mittwoch entweder eine Mindestaltersgrenze von 13 Jahren oder Beschränkungen für einzelne Social-Media-Angebote vor. Außerdem solle ein Recht auf Schutz vor "digitaler Vernachlässigung" im Gesetz verankert werden. Familienministerin Karin Prien (CDU) will bis zum Jahresende einen Gesetzentwurf erarbeiten.