Pallade Veneta - Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen"

Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen"


Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen"
Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach der Grundsatzvereinbarung im Zollstreit zwischen den USA und der EU hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor schweren negativen Folgen für die deutsche Konjunktur gewarnt. "Die deutsche Wirtschaft wird erheblichen Schaden nehmen durch diese Zölle", sagte er am Montagnachmittag in Berlin.

Textgröße ändern:

Das Ausmaß werde zugleich nicht auf Deutschland und Europa begrenzt bleiben, "wir werden auch in Amerika die Folgen dieser Handelspolitik sehen", fuhr Merz fort. So sei nicht nur eine höhere Inflationsrate zu befürchten, sondern die Zölle dürften auch "insgesamt den transatlantischen Handel beeinträchtigen".

Die USA und die EU hatten am Sonntag nach monatelangen harten Verhandlungen die Einigung auf ein Handelsabkommen verkündet, das nach Angaben von US-Präsident Donald Trump 15 Prozent Zoll auf die meisten EU-Produkte vorsieht. Das ist weniger als die von Trump angedrohten 30 Prozent, aber bedeutend mehr als vor seiner Zolloffensive. Außerdem soll die EU deutlich mehr US-Flüssigerdgas kaufen und europäische Unternehmen sollen in den USA investieren.

Viele Detailfragen rund um die Abmachung blieben jedoch zunächst ungeklärt oder zumindest unklar, etwa das Zoll-Niveau auf EU-Seite, das künftig bei Importen aus den USA fällig werden soll. Die Umrisse der Grundsatzeinigung erschienen vielen Beobachtern aber bereits höchst einseitig - zum Nachteil der Europäer.

Mit dem gefundenen Kompromiss sei er "nicht zufrieden im Sinne von 'das ist jetzt gut so'", sagte auch Merz. Er fügte an: "Dieses Ergebnis kann uns nicht zufriedenstellen, aber es war in der gegebenen Situation das Beste, was zu erreichen war." Mehr sei offensichtlich angesichts der Ausgangslage mit den USA nicht erreichbar gewesen.

R.Zaccone--PV

Empfohlen

US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All

Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

Justizministerin plant mehr Mieterschutz - Union fordert Änderung an Hubigs Plan

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten. Dem Koalitionspartner gehen die Pläne aber zu weit: Die Union machte "Korrekturbedarf" geltend.

Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter: Justizministerin plant Mietrechtsreform

Angesichts von Wohnungsnot und steigenden Mietpreisen will das SPD-geführte Bundesjustizministerium den Schutz von Mieterinnen und Mietern verbessern. Ressortchefin Stefanie Hubig (SPD) stellte am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Reform des Mietrechts vor, der ein Bündel neuer Maßnahmen zum Mieterschutz enthält - so etwa strengere Regelungen für die Vermietung möblierter Wohnungen und Kurzzeitmietverträgen sowie eine Begrenzung von Indexmieten.

Textgröße ändern: