Arbeitslosigkeit steigt mit beginnender Sommerpause auf 6,3 Prozent

Pallade Veneta - Arbeitslosigkeit steigt mit beginnender Sommerpause auf 6,3 Prozent

Arbeitslosigkeit steigt mit beginnender Sommerpause auf 6,3 Prozent / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Arbeitslosigkeit ist mit der einsetzenden Sommerpause im Juli leicht angestiegen. 2,979 Millionen Menschen waren arbeitssuchend, 65.000 mehr als im Juni, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent. Verglichen mit dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosenzahl um 171.000, die Quote um 0,3 Prozentpunkte.

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"Die Unternehmen sind weiter sehr zurückhaltend bei der Meldung neuer Stellen und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt kaum noch zu", erklärte BA-Chefin Andrea Nahles. Von April bis Mai sank die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 16.000. Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,91 Millionen Beschäftigten um 24.000 höher. Der Anstieg geht demnach ausschließlich auf Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit zurück.

L.Barone--PV

Regierung: Wirtschaft im Aufschwung - Wachstum aber nicht selbsttragend

Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs: Das Wirtschaftsministerium hob seine Prognose für das laufende Jahr um 0,8 Prozentpunkte auf 1,3 Prozent an. Dafür verantwortlich seien jedoch maßgeblich die hohen staatlichen Ausgaben sowie Sondereffekte, von denen die Exportwirtschaft profitiert habe, heißt es in der Herbstprojektion. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, das Wachstum sei nicht selbsttragend - sie drang auf Sozial- und Arbeitsmarktreformen.

Italo-Einstieg: Erfolg für DB in Gerichtsstreit gegen Beschluss von Netzagentur

Erfolg für die Deutsche Bahn im Ringen um den Markteinstieg der italienischen Bahngesellschaft Italo: Die DB muss ihren Zugverkehr auf besonders belasteten Strecken nicht zugunsten von Konkurrenten einschränken. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Auch die Vorgabe, Konkurrenten an Bahnhöfen Platz für Lounges anbieten zu müssen, lehnte das Gericht ab. Die Bahn erklärte, das Urteil schaffe Klarheit.

Vaterschaftsanerkennung durch Transmann vor einigen Jahren kann unwirksam sein

Die Anerkennung der Vaterschaft für ein Kind durch einen Transmann ist unter Umständen unwirksam. Das betrifft die Zeit vor dem Selbstbestimmungsgesetz 2024, wenn er zum Zeitpunkt der Geburt des Babys rechtlich noch als Frau galt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Die Anerkennung werde auch nicht dadurch wirksam, dass schon mehr als fünf Jahre vergingen. (Az. XII ZB 456/25)

Experten: Bundesregierung beim Bürokratieabbau auf gutem Weg

Die Bundesregierung ist nach Ansicht von Experten beim Abbau der Bürokratie auf einem guten Weg - entscheidend ist nun die konkrete Umsetzung. Mit den Modernisierungsprogrammen sowie dem Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen habe die Bundesregierung wichtige Reformprogramme auf den Weg gebracht, stellte der sogenannte Normenkontrollrat (NKR) in seinem am Donnerstag vorgelegten Jahresbericht fest. "Die Richtung stimmt." Jetzt müssten aus Strategien aber konkrete Ergebnisse werden. Gleiches gelte für die geplanten, tiefgreifenden Strukturreformen.