Expertengremium warnt vor "Sammelsurium von Subventionen" für deutsche Unternehmen

Pallade Veneta - Expertengremium warnt vor "Sammelsurium von Subventionen" für deutsche Unternehmen

Expertengremium warnt vor "Sammelsurium von Subventionen" für deutsche Unternehmen / Foto: Michaela STACHE - AFP

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums warnt vor ausufernden Subventionen für Unternehmen in Deutschland. "Durch die Vielzahl an Fördermaßnahmen und Zielen besteht die Gefahr, dass die Industriepolitik zu einem Sammelsurium von Subventionen ohne wirtschaftspolitischen Kompass verkommt", erklärte das Gremium am Dienstag zur Veröffentlichung eines Gutachtens zur Industriepolitik in Europa. "Die Rücknahme exzessiver Regulierung und eine konsequente Entbürokratisierung sind für Europa und Deutschland aktuell die beste Industriepolitik", empfahl der Beiratsvorsitzende Eckhard Janeba.

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Eine von industriepolitischen Eingriffen dominierte Wirtschaftspolitik berge Risiken für die Volkswirtschaft, da Unternehmen in einer solchen Situation "ihre Investitionen stärker an zukünftigen Entwicklungen in der Politik und nicht an Marktchancen ausrichten", erläuterten die Experten. Bei einem Fokus auf Fördermaßnahmen drohe zudem die Gefahr, dass "wesentliche Schritte zu Belebung der Wirtschaft an anderer Stelle vernachlässigt werden".

Zugleich sieht das Expertengremium sehr wohl Bereiche, in denen "gesellschaftliche Ziele nicht über marktbasierte Prozesse erreichbar" sind - hier nennen die Experten die "neuen geopolitischen Herausforderungen" und die Transformation der Wirtschaft zur Klimaneutralität. Vor Eingriffen müsse aber immer die Verhältnismäßigkeit analysiert werden.

So sei etwa das EU-Ziel, bis 2030 mindestens 40 Prozent des jährlichen Bedarfs an sauberen Technologien wie Windkraftanlagen, Wärmepumpen und Anlagen zur CO2-Speicherung in Europa zu produzieren, "weder klimapolitisch noch mit Blick auf die Versorgungssicherheit" zu begründen. Daher solle die Bundesregierung dieses Ziel "nicht aktiv verfolgen", fordert das Gremium.

B.Fortunato--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.

Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben

Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".