Pallade Veneta - Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen

Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen


Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen
Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.

Textgröße ändern:

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) forderte den Bund auf, das Ticket mit finanziellen Zusagen abzusichern. "Alle Bekenntnisse zum Deutschlandticket helfen nicht, wenn sie nicht mit konkreten Entscheidungen hinterlegt sind", sagte er der "Rheinischen Post". Die Bundesregierung solle ihre Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag einhalten und das Ticket absichern. "Ein Finanzminister, der Geld für Agrardiesel und Gastro-Steuer hat, sollte auch in der Lage sein, seine Versprechen zum Deutschlandticket einzuhalten",sagte Krischer.

Knackpunkt bei den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ist die Frage, wie erwartete Mehrkosten beim Deutschlandticket für die Verkehrsunternehmen ab 2026 ausgeglichen werden sollen. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Deutschlandticket fortzuführen. Preiserhöhungen soll es demnach erst ab 2029 geben. Aktuell kostet das Ticket monatlich 58 Euro.

Um die Finanzierung des Deutschlandtickets wird seit der Einführung im Mai 2023 immer wieder gestritten. In den Jahren 2023 bis 2025 zahlten Länder und Bund jeweils 1,5 Milliarden Euro, um Einnahmeausfälle bei den Verkehrsbetrieben auszugleichen.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht die Bedenken der Union gegen den Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Bürgergeldreform ausgeräumt. "Wir haben uns über alle offenen Punkte verständigen können", sagte Frei am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Er gehe davon aus, dass die Reform am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden könne.

Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung

Die EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als "Verbrenner-Aus" bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen.

Deutsche Nordsee-Fischer dürfen 2026 weniger Hering und Kabeljau fangen

Die deutschen Nordsee-Fischer dürfen im kommenden Jahr weniger Hering, Kabeljau und Seelachs fangen. Die erlaubten Fangmengen sinken nach einer Vereinbarung der EU mit Norwegen und Großbritannien deutlich, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Wissenschaftler warnen seit Jahren, dass die Arten durch Überfischung und die Folgen des Klimawandels bedroht werden.

Trotz Protest Frankreichs: Brüssel will Mercosur-Abkommen dieses Jahr abschließen

Die EU-Kommission bleibt bei ihren Plänen für einen Abschluss des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten noch in diesem Jahr - trotz anhaltender Proteste aus Frankreich. "Die Kommission erwartet weiter, das EU-Mercosur-Abkommen bis Ende 2025 zu unterzeichnen", teilte ein Kommissionssprecher am Montag mit. Die Bundesregierung hält den raschen Abschluss für "dringend notwendig" und hofft auf die nötige Mehrheit der EU-Staaten.

Textgröße ändern: