Pallade Veneta - Trump deutet Einigung mit China über Tiktok an

Pallade Veneta - Trump deutet Einigung mit China über Tiktok an - Telefonat mit Xi

Trump deutet Einigung mit China über Tiktok an - Telefonat mit Xi

Trump deutet Einigung mit China über Tiktok an - Telefonat mit Xi / Foto: Olivier DOULIERY - AFP/Archiv

Kurz vor Ablauf einer Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA hat US-Präsident Donald Trump eine Einigung angedeutet. Es gebe einen "Deal", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte ein Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping für Freitag an.

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Trump nannte Tiktok zwar nicht namentlich. Er erklärte aber, bei der Einigung gehe es "um ein 'gewisses' Unternehmen, das junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen". Die Nutzer würden "sehr glücklich" über die Einigung sein, fügte er hinzu.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance; ein US-Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet das Unternehmen zum Verkauf der Plattform in den USA, wenn es einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Nach Protesten junger Nutzerinnen und Nutzer hatte Trump die Frist mehrfach verschoben, aktuell läuft sie am Mittwoch ab.

Trump hatte Bytedance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.

US-Finanzminister Scott Bessent sprach ebenfalls von einem möglichen "Deal" über Tiktok. Bessent äußerte sich in Madrid, wo eine US-Delegation seit Sonntag mit China über die Zölle auf Importprodukte und andere strittige Themen verhandelt.

Bei den Gesprächen von Bessent und dem chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng stehen die von Trump verhängten Zölle gegen die Volksrepublik im Mittelpunkt. Im Mai einigten sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die Zölle zunächst zu reduzieren - seitdem werden auf Waren aus China in den USA 30 Prozent Zoll erhoben, umgekehrt sind es zehn Prozent auf US-Waren in China. Diese Einigung läuft im November aus.

Trump hatte kürzlich von einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder gesprochen. Im August kündigte er an, China noch in diesem Jahr oder kurz danach zu besuchen.

B.Cretella--PV

Veggie-Burger: EU-Entscheidung über Namensverbot vertagt

Veggie-Burger, Seitan-Schnitzel und Soja-Würstchen: Die Entscheidung über ein Verbot solcher Bezeichnungen für vegetarische Fleischersatzprodukte ist in Brüssel vertagt worden. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Beratungen über die entsprechende Gesetzesreform sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

EU-Verhandler vertagen Entscheidung über Namensverbot für Veggie-Burger

EU-Verhandler in Brüssel haben eine Entscheidung über ein Verbot von Bezeichnungen wie Veggie-Burger und Soja-Schnitzel vertagt. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Verhandlungen sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

Bundesregierung bringt Gesetz für klimaverträglicheres Tanken auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf des Bundesumweltministeriums zur Weiterentwicklung der sogenannten Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) auf den Weg gebracht. Diese Quote sei "das zentrale gesetzliche Instrument, um die Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen zu senken", erklärte das Ministerium in Berlin. Die Quote legt fest, in welcher Höhe Kraftstoffanbieter den CO2-Ausstoß verringern müssen.

Glasfaserausbau: Monopolkommission warnt vor zu dominanter Stellung der Telekom

Die Monopolkommission hat im Zuge des Glasfaserausbaus und der perspektivischen Abschaltung der Kupfernetzwerke für Festnetzinternet vor einer Monopolbildung durch die Telekom gewarnt. "Wir sind gerade in einer kritischen Übergangsphase von Kupfer zur Glasfasertechnologie", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums, Tomaso Duso, am Mittwoch. "Es besteht die Gefahr, dass die ehemaligen Staatsmonopolisten wieder dominant werden."