Pallade Veneta - PKK-Chef Öcalan darf erstmals seit sechs Jahren seine Anwälte treffen

PKK-Chef Öcalan darf erstmals seit sechs Jahren seine Anwälte treffen


PKK-Chef Öcalan darf erstmals seit sechs Jahren seine Anwälte treffen
PKK-Chef Öcalan darf erstmals seit sechs Jahren seine Anwälte treffen / Foto: Delil SOULEIMAN - AFP

Zwei Monate nach dem Beginn der Entwaffnung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat deren inhaftierter Gründer Abdullah Öcalan erstmals seit Jahren seine Anwälte getroffen. Den Verteidigern sei nach sechsjähriger Unterbrechung wieder der Besuch bei Öcalan und weiteren Klienten im Gefängnis auf der Insel Imrali erlaubt worden, erklärte die Anwaltskanzlei Asrin Hukuk am Mittwoch im Onlinedienst X.

Textgröße ändern:

Das Treffen mit Öcalan und weiteren Insassen erfolgte demnach am Montag. Der PKK-Gründer habe bei dem Treffen gesagt, der "Friedensprozess und die demokratische Gesellschaft" seien mittlerweile bei der Phase der "rechtlichen Lösung" des Kurdenkonflikts angekommen, erklärte die Anwaltskanzlei weiter.

Nach Beginn des Friedensprozesses zwischen der PKK und der türkischen Regierung hatten seit Dezember 2024 Vertreter der pro-kurdischen Partei DEM Öcalan bereits mehrfach im Gefängnis besucht. Seinen Anwälten war dies aber seit 2019 nicht mehr gestattet worden.

Die PKK hatte im Mai ihre Auflösung bekannt gegeben und ihren jahrzehntelangen bewaffneten Kampf für die Rechte der Kurden für beendet erklärt. Anfang Juli hatten bei einer Zeremonie im kurdischen Teil des Irak 30 PKK-Kämpfer symbolisch ihre Waffen verbrannt. Sie waren damit einem Aufruf des seit 1999 wegen Hochverrats inhaftierten PKK-Gründers Öcalan gefolgt, der weiter im Gefängnis sitzt.

Im August nahm im Parlament in Ankara eine Kommission ihre Arbeit auf, die den rechtlichen Rahmen für einen Friedensprozess erarbeiten soll.

Die Türkei und ihre westlichen Verbündeten stufen die PKK weiterhin als Terrororganisation ein. Mehr als 40.000 Menschen wurden seit 1984 bei den Kämpfen zwischen der PKK und der türkischen Armee getötet.

O.Mucciarone--PV

Empfohlen

Bahnkonzern Italo erwartet sinkende Preise bei Einstieg in deutschen Markt

Der italienische Fernzugbetreiber Italo erwartet sinkende Preise für Bahnfahrten, wenn er in den deutschen Markt einsteigt. Er rechne mit einem Rückgang des Preisniveaus im Fernverkehr um 40 Prozent, sagte Italo-Vorstandschef Gianbattista La Rocca der "Bild am Sonntag". Das Unternehmen habe das Ziel, mit seinen Preisen um ein Fünftel günstiger als die Deutsche Bahn zu sein.

"Massive" Kürzungen: Linke kritisiert Vorschläge der Rentenkommission

Die Vorschläge der Rentenkommission stoßen bereits vor ihrer offiziellen Vorstellung bei der Linken auf scharfe Kritik. Die rentenpolitische Sprecherin der Linkspartei, Sarah Vollath, sagte der "Rheinischen Post" am Samstag, die Vorschläge seien "nichts anderes als massive Rentenkürzungen, bei denen die Union laut in die Hände klatscht".

"Bild am Sonntag": Rentenkommission will Rente mit 70 ab den 2090er-Jahren einführen

Das Reformpaket, das die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission am Dienstag vorstellen wird, sieht nach Informationen der "Bild am Sonntag" ("BamS") die Einführung der Rente mit 70 ab den 2090er-Jahren vor. Wie die "BamS" unter Berufung auf Informationen aus der Kommission berichtete, soll das Renteneintrittsalter ab 2032 an die erwartete Steigerung der Lebenserwartung gekoppelt werden. In den 2090er-Jahren würde dann die Rente mit 70 gelten.

"Der Fall Mette-Marit kann helfen": Lauterbach wirbt für Organspende-Reform

Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Neuregelung der Organspende noch in diesem Jahr: Die Chance auf eine Einführung der Widerspruchslösung in Deutschland sei gestiegen - auch wegen des öffentlichkeitswirksamen Falls der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit, sagte der SPD-Politiker den Funke-Zeitungen vom Samstag: "Der Fall Mette-Marit kann uns dabei helfen."

Textgröße ändern: