Pallade Veneta - Söder fordert "deutliche" Aufstockung des Verkehrsetats

Wetter - Venezia 6°C

Söder fordert "deutliche" Aufstockung des Verkehrsetats - Neubauprojekte gefährdet

WIRTSCHAFT 18.09.2025

Söder fordert "deutliche" Aufstockung des Verkehrsetats - Neubauprojekte gefährdet / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert Korrekturen der Haushaltsplanungen des Bundes im Verkehrsbereich. "Der Verkehrsetat muss deutlich aufgestockt werden", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. "Die bisherigen Finanzplanungen des Bundes reichen leider bei weitem nicht." Das Bundesverkehrsministerium warnt in einer der "Augsburger Allgemeinen" vorliegenden Vorlage für den Verkehrsausschuss vor einem Stopp sämtlicher Neubauprojekte des Bundes im Fernstraßen- und Bahnstreckenbereich.

Textgröße ändern:

Söder sagte der Zeitung, seine Partei werde bei den Haushaltsberatungen auf eine deutliche Aufstockung der Mittel im Verkehrsetat dringen. "Darin sind wir uns in der Union einig." Jetzt sei das Parlament am Zug. "Wir machen als CSU dabei großen Druck". Der Haushalt 2026 und die Finanzplanung bis 2029 sollen kommende Woche erstmals im Bundestag beraten werden.

Trotz des geplanten Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro "sind die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße bis 2029 nicht auskömmlich finanziert", zitierte die "Augsburger Allgemeine" aus der Vorlage des Verkehrsministeriums für den Verkehrsausschuss. Autobahnen und Bundesstraßen könnten sich demnach am Ende dieser Wahlperiode "in einem schlechteren Zustand als heute" befinden, viele fertig geplante Neubauprojekte könnten nicht angegangen werden.

"Bliebe die Finanzlage im Verkehrsbereich so, wie sie sich aktuell im Haushalt 2026 und in der Finanzplanung bis 2029 gestaltet, kann keines der bereits baureifen oder bis 2029 baureif werdenden Projekte begonnen werden", zitierte die Zeitung weiter. "Es würde somit kein Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen stattfinden, da die dafür notwendigen Mittel fehlen."

Ebenso drohten in dieser Legislaturperiode Baustopps bei der Bahn. "Bei der Schiene betrifft das im Wesentlichen Neu- und Ausbauprojekte", zitierte die Zeitung aus dem Ministeriumspapier. Dies betreffe neben der Neubaustrecke zwischen Augsburg und Ulm auch den Brennerzulauf im Inntal, die Rheintalstrecke Richtung Schweiz sowie den Neubau einer Verbindung zwischen Frankfurt und Mannheim.

E.M.Filippelli--PV

Industrieproduktion im Oktober erneut gestiegen

Die Industrieproduktion in Deutschland hat auch im Oktober zugelegt. Gegenüber September stieg sie um 1,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Bereits im September hatte der Output spürbar zugelegt, auch wenn die Statistiker diesen Wert nun leicht unten korrigierten.

Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion im dritten Quartal bei 64 Prozent

Im dritten Quartal dieses Jahres wurden 64,1 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms mit erneuerbaren Energien produziert. Das ist ein neuer Höchststand für ein drittes Quartal, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Der absolute Höchstwert war im zweiten Quartal 2025 mit 67,5 Prozent erreicht worden, auch im zweiten Quartal 2024 lag der Erneuerbaren Anteil mit 65,3 Prozent höher.

Bericht: Deutsche Autobauer erwarten für 2026 leichten Anstieg der Pkw-Neuzulassungen

Die deutsche Automobilindustrie erwartet für das kommende ein leichtes Plus bei den Pkw-Neuzulassungen um zwei Prozent. "Der deutsche Pkw-Markt wird sich im Jahr 2026 nicht wesentlich erholen. Der VDA erwartet ein moderates Plus von zwei Prozent auf 2,90 Millionen Neuzulassungen - weiterhin rund ein Fünftel weniger als im Vorkrisenjahr 2019", heißt er laut einem Bericht der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) in der Prognose des Verbandes der Deutschen Automobilindustrie (VDA). Hauptgrund sei die anhaltende Wirtschaftsschwäche.

Trump stellt geplante Übernahme von Warner Bros durch Netflix infrage

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel an der geplanten Übernahme des Film- und Medienkonzerns Warner Bros Discovery durch den Streamingdienst Netflix geäußert. Netflix habe bereits "einen sehr großen Marktanteil", sagte Trump am Sonntag bei seiner Ankunft zu einer Gala im Kennedy Center in Washington. "Das könnte ein Problem sein." Mit Blick auf die kartellrechtliche Prüfung des Geschäfts fügte der Präsident hinzu, er werde "an dieser Entscheidung beteiligt sein".