Schnieder verschiebt Pünktlichkeitsziele der Bahn nach hinten

Pallade Veneta - Schnieder verschiebt Pünktlichkeitsziele der Bahn nach hinten

Schnieder verschiebt Pünktlichkeitsziele der Bahn nach hinten / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Zielwerte für die Deutsche Bahn bei der Pünktlichkeit nach hinten verschoben. Erst ab 2029 sollen mindestens 70 Prozent der Züge im Fernverkehr pünktlich sein, wie Schnieder am Montag bei der Vorstellung seiner Strategie für die Bahn sagte. Die bislang von der Bahn anvisierten Ziele seien "nicht annähernd erreichbar".

Textgröße ändern:

Im Sanierungsprogram S3, dass der scheidende Bahn-Chef Richard Lutz im vergangenen Jahr auf Geheiß von Schnieders Vorgänger Volker Wissing (damals FDP) vorgelegt hatte, wird für die Pünktlichkeit ein Zielkorridor von 75 bis 80 Prozent der Züge bereits im Jahr 2027 genannt. Schnieder verwies insbesondere auf die in den kommenden Jahren geplanten Bauarbeiten im Schienennetz. Vor diesem Hintergrund sei schon das Ziel 70 Prozent bis 2029 "ambitioniert".

Die Zuverlässigkeit stehe im Zentrum seiner Bahnstrategie, sagte Schnieder. "Da ist die Pünktlichkeit ein ganz wesentlicher Faktor." Er könne aber auch nichts Unmögliches verlangen. "Die Situation ist mehr als schwierig. Da 'rauszukommen ist in meinen Augen eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe."

"Mittelfristig" formulierte der Verkehrsminister eine Zielmarke von 80 Prozent Pünktlichkeit, langfristig sollen 90 Prozent der Züge pünktlich sein. Genauere Zeitangaben dazu machte er nicht. Im ersten Halbjahr lag die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr bei 63,4 Prozent. In den Sommermonaten sackte sie weiter stark ab, auf 56,1 Prozent im Juli und 59,6 Prozent im August.

J.Lubrano--PV

Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

Frankreich könnte als erstes EU-Land ein Gesetz verabschieden, das den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Social-Media-Angeboten einschränkt. Der Senat stimmt am Dienstagabend über einen Gesetzesvorschlag ab, der ein Mindestalter von 15 Jahren für die Nutzung bestimmter Onlinedienste festschreibt. Ziel ist es, die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen zu schützen. In seiner jüngsten Fassung sieht der Entwurf vor, dass eine Liste von betroffenen Onlinediensten per Dekret festgelegt werden soll. Möglicherweise ändern die Senatorinnen und Senatoren den Text noch ab.

EU-Energieminister beraten in Videokonferenz über Energiepreise

Die EU-Energieminister diskutieren am Dienstag über die steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs. Bei einer informellen Videokonferenz werden die Ministerinnen und Minister "über ein koordiniertes Vorgehen der EU hinsichtlich der Energiesituation" beraten, wie es von Seiten des Rats der EU-Länder hieß. Im Anschluss soll es eine Pressekonferenz geben (17.00 Uhr).

Ärztevertreter und Branchenverbände kritisieren Empfehlungen zur Kassen-Reform

Die Vorschläge der Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind bei den betroffenen Branchen auf scharfe Ablehnung gestoßen. Ärzteverbände, Pharmaindustrie, Apothekenvertreter und die Zuckerwirtschaft kritisierten am Montag die Empfehlungen, deren Umsetzung ihnen voraussichtlich finanzielle Einbußen bescheren würden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) etwa warnte vor einem "Wegfall von Millionen Arztterminen", sollte die von der Kommission vorgeschlagene Begrenzung der Ärzte-Vergütungen tatsächlich kommen.

Milliarden-Einschnitte im Gesundheitswesen: Kommission stellt Empfehlungen vor

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung für Ehepartner, Steueraufschläge auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke: Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hat am Montag in Berlin ihre Reformvorschläge für die gesetzlichen Krankenversicherung vorgestellt. Ziel ist eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge, die von den Versicherten und Arbeitgebern gezahlt werden müssen. Die Fachleute präsentierten 66 konkrete Empfehlungen, deren Umsetzung die Gesundheitskosten allein im kommenden Jahr um 42 Milliarden Euro sinken lassen könnten - eine Summe, die deutlich über dem erwarteten Fehlbetrag liegt.