Pallade Veneta - EU und Indonesien unterzeichnen Handelsabkommen - Industrie hofft auf Rohstoffe

EU und Indonesien unterzeichnen Handelsabkommen - Industrie hofft auf Rohstoffe


EU und Indonesien unterzeichnen Handelsabkommen - Industrie hofft auf Rohstoffe
EU und Indonesien unterzeichnen Handelsabkommen - Industrie hofft auf Rohstoffe / Foto: RIZA SALMAN - AFP/Archiv

Die Europäische Union (EU) und Indonesien haben nach fast zehnjährigen Verhandlungen ein Handelsabkommen geschlossen. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Indonesiens Wirtschaftsminister Airlangga Hartarto unterzeichneten das Abkommen am Dienstag auf der Insel Bali. Die deutsche Industrie hofft im Rahmen des Abkommens auf Rohstoffe aus Indonesien, unter anderem auf Nickel für Auto-Batterien.

Textgröße ändern:

Das südostasiatische Land verfügt unter anderem über die weltweit größten Nickel-Reserven und will den Abbau ausweiten. Indonesien hatte den Export rohen Nickels in den vergangenen Jahren aber beschränkt, um den Aufbau einer verarbeitenden Industrie im eigenen Land zu erzwingen.

Das nun unterzeichnete Abkommen soll solchen Maßnahmen nach EU-Angaben einen Riegel vorschieben. Es verbietet demnach staatliche Eingriffe wie Subventionen oder Exportzölle, die den Exportpreis für Rohstoffe im Vergleich zum Verkauf innerhalb Indonesiens deutlich verteuern und das Exportgeschäft so unattraktiv machen würden. Staatliche Eingriffe in Rohstoffpreise würden allgemein "beschränkt", erklärte die EU-Kommission.

Die Vereinbarung mit Indonesien "bietet eine stabile und vorhersehbare Versorgung mit kritischen Rohstoffen, die für Europas saubere Technologie und Stahlindustrie unerlässlich sind", teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit. Das Abkommen soll außerdem europäische Investitionen in den Rohstoffabbau und die Verarbeitung in Indonesien vereinfachen. Diese sind bislang zu großen Teilen in der Hand chinesischer Unternehmen.

Insgesamt soll das Abkommen nach Angaben aus Brüssel 98 Prozent der Zölle auf beiden Seiten abschaffen. Indonesien verzichtet insbesondere auf seine Autozölle, die für europäische Hersteller bislang bei 50 Prozent liegen. Sie sollen in den kommenden fünf Jahren schrittweise auslaufen. Auch Zölle auf Maschinenteile, Chemikalien und Medikamente sollen wegfallen.

In der Landwirtschaft erklärte sich Indonesien den Angaben zufolge bereit, unter anderem Zölle auf Milchprodukte und Fleisch abzuschaffen. Auch die EU hebt die meisten Zölle auf Agrarprodukte aus Indonesien auf. Außerdem sollen die indonesischen Exportindustrien für Palmöl, Textilien und Schuhe profitieren.

Insbesondere für Palmöl-Plantagen roden indonesische Unternehmen jährlich große Flächen Regenwald. Brüssel hat sich deshalb dafür eingesetzt, dass das Abkommen nun Verweise auf eine Reihe internationaler Abkommen zum Klima- und Umweltschutz enthält. Nach EU-Angaben gibt es zudem eine Sondervereinbarung für eine nachhaltigere Palmöl-Produktion, die Indonesien aber keine konkreten Einschränkungen vorschreibt.

Die Gespräche über das Abkommen ziehen sich wegen der Streitigkeiten bereits seit fast zehn Jahren hin. Beide Seiten hatten die Verhandlungen in den vergangenen Monaten aber beschleunigt, auch weil die EU wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump weltweit nach alternativen Handelspartnern sucht.

Deutsche Wirtschaftsverbände begrüßten das Abkommen. Angesichts zunehmender Handelskonflikte müsse die EU ihre Absatzmärkte auch in Südostasien ausweiten, erklärte einer der Hauptgeschäftsführer des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Wolfgang Niedermark. Er rief die EU-Kommission dazu auf, auch die Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Thailand, Malaysia und den Philippinen rasch abzuschließen.

Das Abkommen muss nun von Juristen auf beiden Seiten geprüft und in alle EU-Amtssprachen übersetzt werden. Aufseiten der EU müssen der Rat der 27 Mitgliedsländer und das Europaparlament anschließend zustimmen, auch Indonesien muss das Abkommen noch ratifizieren.

U.Paccione--PV

Empfohlen

Steinmeier vor Besuch in Frankreich: Internationale Entwicklung macht uns Sorge

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor seinem Abflug zu einem Staatsbesuch in Frankreich auf die "schwierigen Zeiten" verwiesen, in denen sich Europa befinde. "Die internationale Entwicklung macht uns Sorge", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Nicht nur sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt, auch seien die internationalen Handelsbeziehungen gestört und die Gesellschaften polarisiert. Dies betreffe Frankreich genauso wie Deutschland.

Trotz Handelshürden: Globalisierung erreicht laut Studie dank KI-Boom Rekordwert

Ungeachtet höherer Zölle und geopolitischer Konflikte ist der Welthandel einer Auswertung zufolge zuletzt gewachsen und dürfte auch in den kommenden Jahren weiter zulegen. Starken Schwung verleihe dem internationalen Handel das "globale Rennen um den Aufbau von Infrastruktur für Künstliche Intelligenz", teilten der Logistikriese DHL und die New Yorker Stern School of Business am Mittwoch mit. Die Globalisierung erreichte demnach bereits im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert.

Raffineriemargen von Shell erreichen Rekordhoch

Der britische Energieriese Shell profitiert derzeit von deutlich höheren Raffineriemargen. Im dritten Quartal wuchs die Spanne um 75 Prozent zum Vorquartal, wie Shell am Mittwoch mitteilte. Die Differenz zwischen dem Rohölpreis und den daraus in den Raffinerien gewonnenen Kraftstoffen stieg demnach auf 42 Dollar je Barrel (159 Liter); im zweiten Quartal hatte die Marge noch 24 Dollar betragen.

Tankrabatt kommt größtenteils bei Autofahrern an - Spritpreise deutlich gesunken

Der seit dem 1. Oktober geltende Tankrabatt kommt nach Einschätzung von Experten des Ifo-Instituts sowie des ADAC nicht komplett, aber größtenteils bei den Autofahrern an. "Beim Diesel haben die Tankstellen in den ersten fünf Tagen von den 17 Cent Steuersenkung je Liter durchschnittlich 15 Cent weitergegeben", erklärte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, am Mittwoch. Beim Superbenzin E5 seien es durchschnittlich gut 16 Cent und bei Super E10 15 Cent gewesen.

Textgröße ändern: