China warnt vor Rückkehr zu "Mentalität des Kalten Krieges"

Pallade Veneta - China warnt vor Rückkehr zu "Mentalität des Kalten Krieges"

China warnt vor Rückkehr zu "Mentalität des Kalten Krieges" / Foto: ANGELA WEISS - AFP

Der chinesische Regierungschef Li Qiang hat vor einer Rückkehr zu einer "Kalter-Kriegs-Mentalität" gewarnt. Die Welt befinde sich in einer neuen Ära "der Turbulenzen und der Transformation", sagte Li am Freitag in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. "Unilateralismus und die Mentalität des Kalten Krieges tauchen wieder auf", warnte er.

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Die internationale Ordnung, die in den vergangenen 80 Jahren aufgebaut worden sei, und das "einstmals effektive internationale System" würden "ständig gestört" und herausgefordert. Die Menschheit befinde sich "ein weiteres Mal an einem Scheidweg", sagte Li.

Ohne die USA unter Präsident Donald Trump beim Namen zu nennen, kritisierte er "einseitige und protektionistische Maßnahmen wie Zollerhöhungen" und die Errichtung von Handelsbeschränkungen. China dagegen habe "seine Tür zur Welt fortwährend weiter geöffnet".

Im Zuge einer aggressiven Zollpolitik hatte Trump in den vergangenen Monaten die Zölle für zahlreiche Handelspartner teils massiv erhöht.

M.Jacobucci--PV

Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent

Die Discounter Lidl und Norma haben den Butterpreis weiter gesenkt - auf unter einen Euro. Bei Lidl werden für ein Paket Butter zu 250 Gramm der Eigenmarke Milbona seit Freitag 0,99 Euro statt wie zuvor 1,19 Euro fällig, wie der Lebensmittelhändler am Freitagabend mitteilte. Norma kündigte am Samstag denselben Preisschritt für Butter seiner Eigenmarke Landfein an.

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden

Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".