Familienministerium bereitet sich schon jetzt auf Wehrdienstverweigerer vor

Pallade Veneta - Familienministerium bereitet sich schon jetzt auf Wehrdienstverweigerer vor

Familienministerium bereitet sich schon jetzt auf Wehrdienstverweigerer vor / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Angesichts der geplanten Reform des Wehrdienst bereitet sich das Bundesfamilienministerium bereits jetzt auf den Umgang mit den zu erwartenden Wehrdienstverweigerern vor. Ressortchefin Karin Prien (CDU) sagte am Montag in Berlin, sie betrachte es als Aufgabe ihres Ministeriums, "Vorsorge zu treffen für ein erhöhtes Aufkommen von jungen Männern, die den Wehrdienst verweigern". Der Ersatzdienst werde "wieder zu einem wirklichen Thema - er war es nicht die letzten Jahre", fügte sie hinzu.

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Insgesamt arbeite ihr Ministerium daran, die Freiwilligendienste auszubauen und weiterzuentwickeln, sagte Prien. Die Ministerin warb dabei auch für den CDU-Vorschlag zur Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftjahrs für Männer und Frauen, das bei der Bundeswehr, aber auch bei zivilen Organisationen geleistet werden solle. Das aktuelle Engagement ihres Hauses zum Ausbau der Freiwilligendienste sei zu sehen "als Vorbereitungsmaßnahme auch für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr", sagte Prien.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntagabend in einem ARD-Interview für das verpflichtende Gesellschaftsjahr geworben. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte ihm dafür am Montag die Unterstützung der gesamten Partei zu. Linnemann erinnerte daran, dass es bereits einen Parteitagsbeschluss zur Einführung eines Gesellschaftsjahrs gebe. "Es ist CDU-Position und wird es bleiben", sagte er.

G.Riotto--PV

Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent

Die Discounter Lidl und Norma haben den Butterpreis weiter gesenkt - auf unter einen Euro. Bei Lidl werden für ein Paket Butter zu 250 Gramm der Eigenmarke Milbona seit Freitag 0,99 Euro statt wie zuvor 1,19 Euro fällig, wie der Lebensmittelhändler am Freitagabend mitteilte. Norma kündigte am Samstag denselben Preisschritt für Butter seiner Eigenmarke Landfein an.

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden

Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".