EU-Kommission schlägt deutliche Ausweitung der Stahlzölle vor

Pallade Veneta - EU-Kommission schlägt deutliche Ausweitung der Stahlzölle vor

EU-Kommission schlägt deutliche Ausweitung der Stahlzölle vor / Foto: ANDER GILLENEA - AFP/Archiv

Die EU-Kommission hat eine Ausweitung der EU-Zölle auf Stahl vorgeschlagen. Künftig solle jährlich nur noch halb so viel Stahl zollfrei auf den EU-Markt gelangen wie bislang, erklärte EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné am Mittwoch im Onlinedienst X. Darüber hinaus solle ein 50-prozentiger Zoll fällig werden. Brüssel will die europäische Stahlindustrie so vor der billigeren Konkurrenz aus China schützen.

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Stahlimporte in die EU sind bis zu einer bestimmten Menge pro Jahr zollfrei, für große Lieferanten wie die Türkei und Indien gelten spezifische Quoten. Überschreitet die Einfuhrmenge die jeweilige Obergrenze, wird bislang ein Zoll von 25 Prozent fällig, den die Kommission nun verdoppeln will.

Ziel ist es, dass sich Einfuhren in die EU oberhalb der neuen, niedrigeren Obergrenze nicht mehr lohnen. Die Importe sollen also sinken, die Produktion innerhalb der EU steigen.

Die EU wirft insbesondere China vor, seiner Stahlindustrie mit staatlichen Hilfen einen unfairen Vorteil zu verschaffen und dafür zu sorgen, dass weltweit zu viel Stahl auf dem Markt ist. Zahlen des Weltstahlverbands zufolge produzierte China im vergangenen Jahr mehr als 1000 Millionen Tonnen und damit mehr als die Hälfte des Stahls weltweit. Zum Vergleich: Die deutsche Industrie kam auf rund 37 Millionen Tonnen Stahl.

Die europäischen Hersteller leiden unter hohen Energiepreisen, außerdem sind sie von den US-Zöllen betroffen. Zugleich ist die Umstellung der energieintensiven Stahlproduktion auf grüne Energie sehr teuer. Hersteller wie die Stahlsparte von Thyssenkrupp oder der Konzern AcelorMittal stecken deshalb in der Krise.

Die neuen Quoten sollen dauerhaft gelten. Sie sollen eine bisherige Regelung ersetzen, die zum 1. Juli 2026 ausläuft. Zuvor müssen aber noch das Europaparlament und die 27 EU-Länder über das Gesetz verhandeln.

M.Jacobucci--PV

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