Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen

Pallade Veneta - Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen

Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die Spritpreise in Deutschland sollen nach dem Willen der Länder einem Zeitungsbericht zufolge künftig nur noch einmal am Tag steigen dürfen. Die Bundesländer fordern einem Bericht der "Rheinischen Post" vom Samstag zufolge von der Bundesregierung die Einführung einer Preisbremse nach österreichischem Vorbild. Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern demnach nur einmal täglich um 12.00 Uhr erlaubt, die Preise zu erhöhen. Preissenkungen dürften dagegen jederzeit vorgenommen werden.

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Hintergrund ist der Zeitung nach ein Bericht des Bundeskartellamtes, wonach es 18 Preisänderungen pro Tag und Tankstelle gebe - Tendenz steigend. Immer seltener sei es möglich, bewusst in den "Preistälern" zu tanken, heißt es demnach in einem Antrag, den das Land Baden-Württemberg federführend eingebracht habe. Aus Kreisen des Bundesrates hieß es, da man sich bereits 2012 für ein solches Vorgehen ausgesprochen habe, werde die Länderkammer voraussichtlich auch diesmal zustimmen.

Der Tankstellen-Interessenverband begrüßte den Vorstoß. "Wir finden das richtig und gut", sagte Sprecher Herbert Rabl der "Rheinischen Post". Die Tankstellenbetreiber würden sich oft selber wundern, wenn Sprit ad hoc teurer werde. Viele Tankstellen müssten die Preispolitik der Mineralölkonzerne ausbaden, weil sich frustrierte Kunden beschwerten. "Deshalb begrüßen wir das als Beruhigung und Stabilisierung für den Verbraucher", sagte Rabl.

R.Zaccone--PV

Energiekrise auf Kuba: Regierung verkündet Vier-Tage-Woche und weitere Sparmaßnahmen

In Reaktion auf die durch US-Sanktionen verschärfte Energiekrise auf Kuba hat die Regierung in Havanna Notfallmaßnahmen angekündigt, darunter die Einführung einer Vier-Tage-Woche. Zu den Sparmaßnahmen zähle eine auf vier Tage verkürzte Arbeitswoche in staatlichen Unternehmen, Beschränkungen für den Kraftstoffverkauf und reduzierte Bus- und Zugverbindungen, erklärte Vizeregierungschef Oscar Pérez-Oliva Fraga am Freitag (Ortszeit) im Staatsfernsehen. Durch die Vorgaben solle Kraftstoff eingespart werden, um "die Lebensfähigkeit unseres Landes und die Grundversorgung zu gewährleisten".

Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen verunglimpft werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen dargestellt werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an

Der Iran hat nach dem Abschluss der seit Monaten ersten Atomgespräche mit den USA im Oman eine Fortsetzung der Verhandlungen angekündigt. Außenminister Abbas Araghtschi wertete das Gesprächsklima in Omans Hauptstadt Maskat am Freitag als "sehr positiv". Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman. Die US-Regierung verkündete indessen neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte.