Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen

Pallade Veneta - Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen

Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die Spritpreise in Deutschland sollen nach dem Willen der Länder einem Zeitungsbericht zufolge künftig nur noch einmal am Tag steigen dürfen. Die Bundesländer fordern einem Bericht der "Rheinischen Post" vom Samstag zufolge von der Bundesregierung die Einführung einer Preisbremse nach österreichischem Vorbild. Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern demnach nur einmal täglich um 12.00 Uhr erlaubt, die Preise zu erhöhen. Preissenkungen dürften dagegen jederzeit vorgenommen werden.

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Hintergrund ist der Zeitung nach ein Bericht des Bundeskartellamtes, wonach es 18 Preisänderungen pro Tag und Tankstelle gebe - Tendenz steigend. Immer seltener sei es möglich, bewusst in den "Preistälern" zu tanken, heißt es demnach in einem Antrag, den das Land Baden-Württemberg federführend eingebracht habe. Aus Kreisen des Bundesrates hieß es, da man sich bereits 2012 für ein solches Vorgehen ausgesprochen habe, werde die Länderkammer voraussichtlich auch diesmal zustimmen.

Der Tankstellen-Interessenverband begrüßte den Vorstoß. "Wir finden das richtig und gut", sagte Sprecher Herbert Rabl der "Rheinischen Post". Die Tankstellenbetreiber würden sich oft selber wundern, wenn Sprit ad hoc teurer werde. Viele Tankstellen müssten die Preispolitik der Mineralölkonzerne ausbaden, weil sich frustrierte Kunden beschwerten. "Deshalb begrüßen wir das als Beruhigung und Stabilisierung für den Verbraucher", sagte Rabl.

R.Zaccone--PV

Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent

Die Discounter Lidl und Norma haben den Butterpreis weiter gesenkt - auf unter einen Euro. Bei Lidl werden für ein Paket Butter zu 250 Gramm der Eigenmarke Milbona seit Freitag 0,99 Euro statt wie zuvor 1,19 Euro fällig, wie der Lebensmittelhändler am Freitagabend mitteilte. Norma kündigte am Samstag denselben Preisschritt für Butter seiner Eigenmarke Landfein an.

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden

Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".